Außenpolitik mit Autokratien

BMWi: Grundsätze deutscher Rüstungsexportpolitik

Sigmar Gabriel⁷¹⁷

Kaum ein anderes Thema ist in der Lage, so starke Emotionen hervorzurufen, wie die Frage des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern aus unserem Land, und kaum ein anderes Thema steht dann immer so sehr im Kreuzfeuer der öffentlichen Debatte, jetzt allemal, wo, wie Herr Steinmeier es zusammen mit mir in einem Brief formuliert hat, die Welt scheinbar aus den Fugen gerät. Und kaum eine andere politische Frage wird von so vielen Ansprüchen bedrängt: moralischen, wirtschaftspolitischen, sicherheitspolitischen und strategischen. Deshalb soll es genau darum heute gehen. In einer Atmosphäre, die eine durchaus wertegeleitete, aber eben auch nüchterne Debatte zulässt. Deswegen ...