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Der gezähmte Diktator

Book Description

Der Umgang mit staatlich verantworteten Menschenrechtsverletzungen in Autokratien stellt die Weltgemeinschaft noch immer vor große Herausforderungen. Weder über militärische (humanitäre) Interventionen, Wirtschaftssanktionen noch über die Variation bei den Entwicklungshilfeleistungen konnte in der Vergangenheit die angestrebte Verbesserung der Menschenrechte erzielt werden. Die juristische Durchsetzung internationalen Rechts stellt eine relativ neue Alternative für die Weltgemeinschaft dar, eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Autokratien herbeizuführen.

Der Autor überprüft den von Menschenrechtsverfahren in Nachbarländern auf Autokraten ausgehenden Abschreckungseffekt. Im ersten Teil der Arbeit wird auf Basis der Selektoratstheorie die abschreckende Wirkung von Menschenrechtsverfahren auf die Repressionsentscheidung eines Autokraten spieltheoretisch modelliert. Das Ergebnis der Gleichgewichtsanalyse dieses spieltheoretischen Modells wird im zweiten Teil der Arbeit empirisch überprüft. Dabei wird aufgezeigt, dass die Ausweitung der individuellen Rechenschaftspflicht von politischen Führern in Autokratien eine regimetypspezifische Abschreckungswirkung entfaltet.

Je nach Regimetyp kommt es mit einer ansteigenden Anzahl an Nachbarländern mit Menschenrechtsverfahren zu einer Verbesserung oder einer Verschlechterung der Menschenrechtslage. Folglich stellt die juristische Durchsetzung internationalem Rechts keine Maßnahme dar, mit der eine allgemeine Verbesserung der Menschenrechtslage in Autokratien erzielt werden kann.

Table of Contents

  1. Cover
  2. Titelseite
  3. Impressum
  4. Danksagung
  5. Inhalt
  6. Abbildungsverzeichnis
  7. Tabellenverzeichnis
  8. Abkürzungsverzeichnis
  9. 1 Einleitung
  10. Teil I: Eine Theorie der abschreckenden Wirkung von Menschenrechtsverfahren auf politische Führer
    1. 2 Die Politikwahl einer politischen Führung
      1. 2.1 Die Selektoratstheorie
        1. 2.1.1 Das politische System
        2. 2.1.2 Die Loyalitätsnorm und die Loyalitätsfalle
        3. 2.1.3 Das politische System und private Renten des politischen Führers
      2. 2.2 Die Erklärung unterschiedlicher Wirtschaftskraft von Autokratien
    2. 3 Der Einsatz von Repressionen als politisches Mittel
      1. 3.1 Die Verletzung von Menschenrechten
      2. 3.2 Die Ursachen für Repressionen
      3. 3.3 Die institutionellen Rahmenbedingungen und der Einsatz von Repressionen
        1. 3.3.1 Die Menschenrechtsverletzung in demokratischen Systemen
        2. 3.3.2 Die Menschenrechtsverletzung in Autokratien mit kleiner Winning-Coalition und großem Selektorat
        3. 3.3.3 Die Menschenrechtsverletzung in Autokratien mit sehr kleiner Winning-Coalition und kleinem Selektorat
      4. 3.4 Ein Zwischenfazit zum Einsatz von Repressionen
    3. 4 Die Verfolgung von Repressionen
      1. 4.1 Die Veränderung in den sozialen Normen
        1. 4.1.1 Der internationale Normenwandel nach dem Zweiten Weltkrieg
        2. 4.1.2 Die Ratifikation internationaler Menschenrechtsabkommen
      2. 4.2 Die Motivation hinter der Strafverfolgung
        1. 4.2.1 Die rechtliche Pflicht zur Verfolgung
        2. 4.2.2 Das Machtverhältnis zwischen neuer und alter Elite
        3. 4.2.3 Die Aktivität transnationaler Netzwerke zur Einhaltung der Menschenrechte
      3. 4.3 Der Wirkungsmechanismus der Strafverfolgung
        1. 4.3.1 Der Abschreckungseffekt der juristischen Durchsetzung der Menschenrechte
        2. 4.3.2 Die bisherigen Forschungsergebnisse zur Wirkung der Strafverfolgung
    4. 5 Die subjektive Bestrafungswahrscheinlichkeit eines repressiven Autokraten
      1. 5.1 Die Intensität internationaler und nationaler juristischer Strafverfolgung
      2. 5.2 Das institutionelle Design und das Schicksal eines Autokraten
      3. 5.3 Die Möglichkeit des Exils
      4. 5.4 Das Exil als sicherer Hafen
      5. 5.5 Das Schicksal nach Regimetyp
    5. 6 Ein theoretisches Modell zur abschreckenden Wirkung von Menschenrechtsverfahren auf Autokraten
      1. 6.1 Ein Modell wechselseitiger Rechenschaftspflicht mit Abschreckung
      2. 6.2 Die Gleichgewichte des Modells
        1. 6.2.1 Die Entscheidungen der Spieler in der 2. Periode
        2. 6.2.2 Die Entscheidungen der Spieler in der 1. Periode
      3. 6.3 Die komparative Gleichgewichtsanalyse
        1. 6.3.1 Die Realisationswahrscheinlichkeit der Gleichgewichte
        2. 6.3.2 Der Einfluss der Parameterwerte auf die Politikwahl des nicht kongruenten Führers
      4. 6.4 Die Erkenntnisse für die empirische Analyse
  11. Teil II: Menschenrechtsverfahren und die Repressionsentscheidung von Autokraten
    1. 7 Die empirische Analyse
      1. 7.1 Das Forschungsdesign
      2. 7.2 Der Panel-Datensatz
        1. 7.2.1 Die Identifikation der Länder mit autokratischen Regimen
        2. 7.2.2 Die Indexierung der Menschenrechtspraxis der Regierung
        3. 7.2.3 Die Bestimmung benachbarter kulturell ähnlicher Transformationsländer mit Menschenrechtsverfahren
        4. 7.2.4 Die Identifikation inner- und zwischenstaatlicher gewalttätiger Konflikte
        5. 7.2.5 Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR)
        6. 7.2.6 Die Einschränkung der politischen Macht des politischen Führers
        7. 7.2.7 Die Wirtschafts- und Bevölkerungsdaten
        8. 7.2.8 Die Anzahl der aktiven Menschenrechts-NGOs
        9. 7.2.9 Die geografische Lage der Autokratien
        10. 7.2.10 Die Anzahl der Jahre seit 1975
      3. 7.3 Die deskriptive Analyse des Datensatzes
        1. 7.3.1 Die Länder mit autokratischer Vergangenheit
        2. 7.3.2 Die Anzahl der Menschenrechtsverfahren und Wahrheitskommissionen in Transformationsländen
        3. 7.3.3 Die Anzahl der Regime und Regimejahre
        4. 7.3.4 Das durchschnittliche Repressionslevel
        5. 7.3.5 Die Entwicklung des Repressionslevels nach Kontinenten und Regimeart
        6. 7.3.6 Die inner- und zwischenstaatlichen gewalttätigen Konflikte
        7. 7.3.7 Die Ratifikation des ICCPR und das Repressionslevel
        8. 7.3.8 Die Einschränkung der politischen Macht des politischen Führers
        9. 7.3.9 Die Tätigkeitvon Menschenrechts-NGOs
      4. 7.4 Die Schätzung des Abschreckungseffekts
        1. 7.4.1 Die Schätzmodelle
        2. 7.4.2 Die Ergebnisse
        3. 7.4.3 Die Überprüfung der Robustheit der Ergebnisse
    2. 8 Die Diskussion der Ergebnisse
      1. 8.1 Die abschreckende Wirkung von Menschenrechtsprozessen
        1. 8.1.1 Die personalistischen Regime
        2. 8.1.2 Die Einparteiendiktaturen
        3. 8.1.3 Die Militärdiktaturen
      2. 8.2 Die abschreckende Wirkung von Wahrheitskommissionen
      3. 8.3 Der Einfluss der Datenqualität
        1. 8.3.1 Die berichtete Menschenrechtspraxis
        2. 8.3.2 Die Kodierung der Menschenrechtsverfahren
      4. 8.4 Der Einfluss der kulturellen Ähnlichkeit
      5. 8.5 Der Einfluss des Vorjahresrepressionslevels
      6. 8.6 Die Wirkung gewalttätiger Konflikte
      7. 8.7 Die Interaktion der Ratifikation internationaler Menschenrechtsabkommen und der Machteinschränkung des politischen Führers
      8. 8.8 Der Einfluss der NGO-Tätigkeit
      9. 8.9 Die sozioökonomischen Kontrollvariablen
      10. 8.10 Das Fazit der Diskussion
    3. 9 Schlussbetrachtung
  12. A Anhang
  13. Literatur