A EinleitungI Die Ambivalenz bei der privaten NutzungII Die Ambivalenz bei der kommerziellen NutzungIII ResümeeB Der für Google de lege lata geltende rechtliche RahmenI AllgemeinesII Die Vorgaben des GrundgesetzesIII Die Regelungen des Medienrechts und des Wettbewerbsrechts1 Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Medienkonzentrationsrechta) Suchmaschinen als „medienrelevanter verwandter Markt“b) Vielfaltsicherungspotential des § 26 Abs. 1 RStV bei Einfluss von medienrelevanten verwandten Märkten2 Die Plattformregulierung3 Telemedien4 Die Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Wettbewerbsrechta) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts neben den Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfaltb) Meinungsvielfaltsicherung bei Suchmaschinen durch das Wettbewerbsrecht?Markt im Sinne des KartellrechtsMögliche Steuerungsinstrumente des KartellrechtsMögliche Auswirkungen auf die Meinungsvielfaltc) ErgebnisIV Selbstregulierung – Der Verhaltenssubkodex für Suchmaschinenbetreiber (VK-S)V ErgebnisC Verfassungsrechtliche Gründe für eine weitergehende RegulierungI AllgemeinesII Hintergründe der Sonderordnung für den RundfunkIII Rechtliche Aspekte für eine Vergleichbarkeit Googles mit dem Rundfunk1 Die Google-Suchmaschine und ihre Nutzer2 „Gatekeeper“ Google – „Faktor“ im Meinungsbildungsprozess?a) Die „Sondersituation“ im Rundfunkb) Die „Sondersituation“ und die SuchmaschinenNutzerrezeption dargestellter SuchergebnisseDie Darstellung der Suchergebnisse und ihre Meinungsrelevanz3 ErgebnisIV Bedeutung der Vergleichbarkeit für die einfach-gesetzlichenRegelungen des Medienkonzentrationsrechts, §§ 25 ff. RStV1 Sicherung der Vielfalt der Meinungen gemäß § 25 ff. RStV2 Übertragbarkeit des Regelungszwecks der §§ 25 ff. RStV auf die Suchmaschinenregulierunga) §§ 22 und 23 RStVb) § 25 RStVc) §§ 26 ff. RStVV ErgebnisD Die Grundstrukturen einer NeuregelungI AllgemeinesII Ausgangsüberlegungen1 Die medienpolitische Ausgangslage2 Die rechtliche Ausgangslage3 Die Kriterien der Neutralität, Transparenz und KompetenzIII Die maßgeblichen Leitlinien1 Suchmaschinenneutralität2 Transparenza) Bedeutung bei Ausgestaltung des staatlichen Kontrollauftragsb) Bedeutung für Suchmaschinen-Nutzer-Verhältnis3 Erweiterung der Medienkompetenz4 ErgebnisIV Schlussfolgerungen für künftige RegulierungsansätzeLiteratur