O'Reilly logo

IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

Stay ahead with the world's most comprehensive technology and business learning platform.

With Safari, you learn the way you learn best. Get unlimited access to videos, live online training, learning paths, books, tutorials, and more.

Start Free Trial

No credit card required

93
4 Rechtsschutz an Programmen und
an Programmunterlagen
4.1 Einleitung
Dieses Kapitel enthält die Grundlagen für die Behandlung von Nutzungsrechten
an Programmen bei IT-Projektverträgen. Es soll das Verständnis der Kapitel
erleichtern, die sich mit den konkreten Fragen befassen.
Unter Programm werden im Folgenden auch alle Vorstufen dazu sowie die
Dokumentation verstanden. Als Programmentwickler wird jeder bezeichnet, der
an der Erstellung beteiligt ist, gleich in welcher Funktion. Der Begriff »Pro-
gramm« wird verwendet, wenn es in erster Linie um das geistige Gut geht, der
Begriff »Softwareprodukt« [Kapitel 8.1 (1)], wenn es
in erster Linie um das Wirt-
schaftsgut geht.
(1) Gesetzlicher Schutz gegenüber Dritten
Gemäß dem Grundsatz der Vertragsfreiheit [Kapitel 1.1.2] kann jeder Vertrags-
partner den anderen verpflichten, bestimmte Dinge zu tun und andere zu unter-
lassen (schuldrechtliche = relative Pflichten) [Kapitel 1.1.1 (5)]. Jeder Software-
lieferant kann sich also durch entsprechende Vereinbarungen gegenüber seinem
Vertragspartner schützen, indem er im Vertrag genau beschreibt, was sein Ver-
tragspartner tun darf und was er zu unterlassen hat. Die Frage, ob Programme
urheberrechtlich geschützt sind, ist für den Softwarelieferanten i nsofern erst ein-
mal zweitrangig.
Wer Software erstellt oder vom Ersteller dessen Rechte übertragen bekom-
men hat, möchte aber auch gegenüber Dritten geschützt sein, z.B. gegenüber
einem konkurr
ierenden Anbieter [vgl. auch Kapitel 9.3.4]: Der Dritte soll das
Programm oder Teile davon nicht kopieren und das im Programm enthaltene
Know-how nicht nutzen dürfen.
Dieser Schutz kommt auf zwei Weisen in Betracht:
a) Durch Erlangung eines gesetzlich geregelten Herrschaftsrechts an der Soft-
ware [Kapitel 1.1.1 (5)]. Ein solches beinhaltet die – je nach Ausgestaltung

With Safari, you learn the way you learn best. Get unlimited access to videos, live online training, learning paths, books, interactive tutorials, and more.

Start Free Trial

No credit card required