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IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

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5.4 Installation und Inbetriebnahme von IT-Anlagen, von Hardware oder von Software
5.4 Installation und Inbetriebnahme von IT-Anlagen,
von Hardware oder von Software
(1) Rechtliche Einordnung
Die Installation ist als Werkvertrag einzuordnen.
Die Inbetriebnahme von Softwareprodukten, die der Kunde selbst beschafft
hat, kann dienstvertraglich oder werkvertraglich ausgestaltet sein [Kapitel 6.2.1
(4) sowie IT-PM, Kapitel 2.3.4 unter »Den richtigen Vertragstyp wählen« bzw.
5.2.2.2].
(2) Beratung bei der Einsatzvorbereitung von Softwareprodukten durch deren
Lieferanten
Es ist nicht nötig, einen eigenen Vertrag über die Dienstleistungen zu schließen,
wenn der Auftragnehmer zugleich Lieferant der Softwareprodukte ist. Eini ge Lie-
feranten streben einen eigenen Vertrag an, um Dienstleistungen von der Überlas-
sung zu trennen, insbesondere um den Zusammenhang der Leistungen beim
Scheitern der Einsatzvorbereitung aufzuheben und um die Vergütung für die Soft-
wareprodukte bereits nach der Lieferung als Umsatz buchen zu können. Die Auf-
spaltung ist nur wirksam, wenn sie eindeutig vereinbart ist [vgl. Kapitel 6.4.1 (2)
und 8.3 (1)]. Bei der steuerrechtl
ichen Frage ist das Finanzamt eher dafür, dass
die Aufteilung sachgerecht ist, der Wirtschaftsprüfer eher dagegen.
5.5 IT-spezifische Fragen des Arbeitsrechts
Es geht im Wesentlichen um die Frage, in welchem Umfang die Rechte an den
Spezifikations- und Programmierleistungen, die ein Mitarbeiter erstellt, dem
Arbeitgeber zustehen.
Siehe ausführlich www.zahrnt.de, Kapitel 5.5.
5.6 Arbeitnehmerüberlassung
Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn Mitarbeiter des Auftragnehmers nicht
als dessen Erfüllungsgehilfen täti g werden, um vom Auftragnehmer geschuldete
Leistungen zu erbringen, sondern wenn sich die Leistung des Auftragnehmers
darauf beschränkt, die Mitarbeiter mit (fast) ihrer ganzen Arbeitszeit zur Verfü-
gung zu stellen, sodass sie wie Mitarbeiter des Auftraggebers bei diesem tätig
werden.
Schließt ein Auftragnehmer Verträge über die Überlassung von Mitarbeitern
gewerbsmäßig, sind diese nach dem AÜG erlaubnispflichti
g. Bei gewerbsmäßiger
Überlassung ohne Erlaubnis sind die Verträge zwischen Verleiher und Mitarbei-

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