O'Reilly logo

IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

Stay ahead with the world's most comprehensive technology and business learning platform.

With Safari, you learn the way you learn best. Get unlimited access to videos, live online training, learning paths, books, tutorials, and more.

Start Free Trial

No credit card required

237
9 Erstellung von Programmen
Gegenstand und rechtliche Einordnung: Wenn ein Softwareprodukt wie eine
Sache behandelt wird [Kapitel 6.1 (1)], kann man ein Individualprogramm
schlecht anders einordnen. Also bleibt nichts anderes übrig, als Verträge über die
Erstellung von Programmen als Kaufverträge in der Variante des Werklieferungs-
vertrags einzustufen. Wird ein vorhandenes Programm geändert oder erweitert,
liegt hingegen ein Werkvertrag vor.
Die Unterschiede zwischen den Vertragstypen sind in der Praxis gering. Im
Wesentlichen geht es darum, dass nur der Werkvertrag die Abnahme (bestehend
aus Abnahmeprüfung und -erklärung) vorsieht [Kapitel 9.4 und 5.1.1 (2)]. Ähn-
l
ich sieht das Recht des Kaufvertrags in der Variante des Werklieferungsvertrags
die kaufmännische Untersuchungspflicht nach der Lieferung vor (allerdings eine
Pflicht, nicht ein Recht des Kunden).
Weil die Unterschiede nicht groß sind und die Einordnung in der Rechtspre-
chung noch nicht geklärt ist, verwende ich im Folgenden den Begriff »Werk(liefe-
rungs)vertrag«. Wer will, kann das als Werkvertrag lesen, wer will als Kaufver-
trag in der Variante des Werklieferungsvertrags.
Die Auftragnehmerseite spricht häufig von »Dienstleistungsverträgen
« und
meint damit Dienstverträge. Die Auftragnehmerseite möchte die Abnahme und
das Risiko vermeiden, dass ein »Erfolg« geschuldet werde und sie deswegen stär-
ker haften würde. Das zusätzliche Risiko wird allerdings weit überschätzt [Kapi-
tel 5.1].
Weiterhin besteht das verbreitete Missverständnis, einen Festpreis mit einem
Werk(lieferungs)vertrag und Vergütung nach Aufwand mit einem Dienstvertrag
gleichzusetzen [Kapitel 5.1].
Im Bereich der Programmierung kommen auch Arbeitnehmerüberlassungsver-
träge [Kapitel 5.6 zur Abgrenzung] und Dienstverträge in Betracht [zu Verträgen
über die Erstellung von Vorstufen zu Programmen siehe ergänzend Kapitel 5.3].
Die Abgrenzung zwischen Werk(lieferungs)vertrag und Dienstvertrag kann
Schwierigkeiten bereiten [siehe Kapitel 5.1, wo die Erstellung von Programmen
in die Abgrenzung der Vertragstypen einbezogen wird].

With Safari, you learn the way you learn best. Get unlimited access to videos, live online training, learning paths, books, interactive tutorials, and more.

Start Free Trial

No credit card required