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IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

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9 Erstellung von Programmen
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Sonstige Leistungsfragen: Wie auch sonst hat der Auftragnehmer das Programm
auch als Quellprogramm zu liefern [Kapitel 9.3.1 (1)]. Es gibt keinen Grund, dass
nicht auch eine systemtechnische Dokumentation zu liefern ist. Fraglich ist aller-
dings, wie umfangreich diese zu sein hat. Denn es ist höchstwahrscheinlich, dass
der Auftragnehmer die Pflege übernimmt und der Kunde also eine ausführliche
Dokumentation nicht brauchen wird.
9.7 Verletzung von Aufklärungs- und Beratungspflichten vor
Vertragsabschluss
Die Frage, inwieweit der Auftragnehmer vor Vertragsabschluss zur Aufklärung
oder Beratung verpflichtet ist, spielt eine geringere Rolle als bei der Lieferung von
Systemen [Kapitel 7.1], weil hier IT-Laien nur beschränkt als Auftraggeber für die
Erstellung von Programmen auftreten.
Gegenüber IT-Laien kommen Aufklärungspflichten dahingehend in Betracht,
dass sie in erheblichem Umfang am Erstellungsprozess mitwirken müssen,
dass sinnvollerweise erst einmal ein Auftrag über die Erarbeitung der Spezifi-
kation erteilt und durchgeführt wird, wenn der Kunde einen Festpre
is ver-
langt,
dass es wahrscheinlich eine Lösung auf dem Markt auf der Basis eines anzu-
passenden Standardprogramms gibt.
Eine allgemeine Pflicht zur Überprüfung der Aufgabenstellung ist abzulehnen.
Eine solche hinsichtlich der Entwicklungs- und Zielumgebung kann auch nur
ausnahmsweise angenommen werden, wenn der Kunde über IT-Fachleute ver-
fügt. Denn diese Überprüfung gehört erst an den Beginn der Arbeit [Kapitel
9.2.1].
Eine Beratungspflicht entsteht, wenn der Auftragnehmer Empfehlungen zur
Entwicklungs-/Zielumgebung gibt.
9.8 Vorverträge und vorläufige Verträge
Wenn der Auftragnehmer schon vor Abschluss des geplanten schriftlichen Ver-
trags mit der Arbeit anfängt, kommt es hinsichtlich der Vergütungspflicht darauf
an, ob die Vertragspartner die Arbeit noch als Arbeit des Auftragnehmers an sei-
nem Angebot oder bereits als Projektarbeit sehen [Kapitel 2.1.8 (3)]. Angesichts
dessen, dass der Entwicklungsprozess ein Kontinuum ist, kann man kaum sagen,
dass dieses oder jenes noch zur Angebotserstellung gehöre. Im Grunde ist alles
bereits Projektarbeit und wird bei Vergütung nach Aufwand selbstverständlich
bezahlt. Man denke nur daran, wie intensiv die Fachseite des Kunden bereits mit-
arbei
tet. Wird bei Vergütung nach Aufwand der Vertrag erst nach Arbeitsauf-
nahme geschlossen, soll er in der Regel rückwirkend mit Arbeitsbeginn in Kraft

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