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IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

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11 Wartung von Hardware
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gegenüber solchen, die Einzelaufträge erteilen, zeitlich vorrangig behandelt.
Denn die Pauschale enthält auch einen Kostenansatz für das Vorhalten von Perso-
nalkapazität.
Die Vollwartung beinhaltet auch die Beseitigung von Mängeln, bei denen der
Kunde nicht nachweisen kann, dass sie schon bei Gefahrübergang im Ansatz vor-
handen waren [vgl. zur Haltbarkeitsgarantie Kapitel 6.3.10 (2)]. Insoweit benö-
tigt der Kunde sie zu seiner Absicherung bereits von der Installation der Hard-
ware an. Die Wartungsvereinbarung kann auch von vornherein dazu dienen, eine
hohe Wartungsbereitschaft, auch vor Ort, und Reaktionsze
iten zu erreichen, die
kürzer sind, als es die Haftung für Sachmängel verlangt.
Service Level Agreement (SLA) bezeichnet die Vereinbarung innerhalb eines
Wartungsvertrags oder eines sonsti gen Vertrags, wie schnell der Auftragnehmer
auf eine Störungsmeldung hin reagieren soll und wie schnell er, wenn die Störung
nicht i n der vorgesehenen Frist beseitigt worden ist, diesen Zustand innerhalb sei-
ner Organisation nach oben »eskalieren« soll; bei Hardware sehen SLAs auch oft
Wiederherstellungszeiten vor. – Wenn Sanktionen für die Verletzung eines SLA
vereinbart werden, sind diese im Zweifel unabhängig von Verschulden zu zahlen
[Kapitel 11.3.3 (3)].
11.2 Allgemeine Rechtsfragen zum Wartungsvertrag
(1) Die Wartungsverpflichtung des Auftragnehmers bzw. des Herstellers
Als Rechtsgrund für die Wartungspflicht ist zu unterscheiden [vgl. Kapitel 12.2 (1)]:
der Beschaffungsvertrag, insbesondere die Übernahme der Wartungspflicht
aufgrund von Treu und Glauben,
das technische Monopol des Herstellers (mit eigenem Wartungsnetz) oder des
Auftragnehmers.
Der Kunde kann davon ausgehen, dass der Auftragnehmer oder der Hersteller bei
technisch hochkomplizierten Leistungen umso eher gemäß § 20 Gesetz gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zur Wartung verpflichtet ist, je weniger
andere Wartungsunternehmer diese Leistung aus technischen Gründen überneh-
men können. Die Pflicht beinhaltet di e Wartung gegen angemessene Bedingun-
gen.
Soweit der Auftragnehmer ausnahmsweise – aber für den Kunden nicht
offensichtlich – zur Wartung nicht verpflichtet
ist, kommt die Verletzung einer
Aufklärungspflicht in Betracht.

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