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IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

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11 Wartung von Hardware
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Vergütungspflicht bei Nichterforderlichkeit bzw. Nichtinanspruchnahme von
Wartungsleistungen: Dass Wartung nicht erforderlich ist, insbesondere weil der
Kunde sie nicht in Anspruch nimmt, ist für die Zahlungspflicht unerheblich. Nur
wenn Leistungen nicht erbracht werden, die erforderlich sind, mindert si ch die
Vergütungspflicht [Kapitel 11.3.3 (2)].
Pflichtverletzungen seitens des Kunden: Angesichts der – typischen – Abhängig-
keit des Kunden von der Wartung sind hohe Anforderungen an ein Leistungsver-
weigerungsrecht des Auftragnehmers bei Zahlungsverzug [Kapitel 3.12] zu stel-
len.
11.4 Rechtsfragen zur Wartung nach Zeit und Material
Rechtliche Einordnung: Die Einordnung von Aufträgen über vorbeugende War-
tung alleine als Dienstverträge oder als Werkverträge ist umstritten.
Aufträge über Reparaturen sind Werkverträge. Wenn es sich um den Aus-
tausch eines Teils handelt, dessen Wert den Arbeitsaufwand weit übersteigt, liegt
ein Kaufvertrag vor.
Wirtschaftlichkeit der Maßnahme: Der Auftragnehmer ist grundsätzlich zur Auf-
klärung verpflichtet, wenn die Reparatur unwirtschaftlich ist.

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