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IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

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361
B Schwierigkeiten für Nichtjuristen,
mit dem Vertragsrecht und mit Juristen
umzugehen
Dieser Abschnitt dient mehr dazu, Sie anzuregen, über Ihre Erfahrungen zu
reflektieren, als dazu, Ihnen Wissen zu vermitteln.
B.1 Schwierigkeiten, mit dem Vertragsrecht umzugehen
(1) Der Nichtjurist kann Fragen des Vertragsrechts beantworten
Wenn der Nichtjurist eine vertragsrechtliche Frage behandeln soll, stellen sich
häufig zwei Vorprobleme: Er muss sich erst einmal darauf einstellen, dass er sich
auf die Rechtsfrage konzentrieren muss. Er kommt von der praktischen Abwick-
lung her und hat mit dem Wechsel Mühe [siehe auch (2.4)]. Sodann muss er aus
der aktuellen Situation, in der er von der Interessenlage her befangen ist, einen
Schritt zurücktreten und die Situation neutral analysieren. Juristen treten noch
einen Schritt mehr zurück (wie sie das gelernt haben), nämlich dass sie metho-
disch an die Ermittlung des Sachverhalts und an das Auff
inden der rechtlichen
Lösung herangehen.
39
Das Vertragsrecht hat sich weitgehend durch die Festlegung dessen gebildet,
was die Rechtsgenossen für richtig hielten. Der Gesetzgeber hat nur beschränkt
eingegriffen, um – außerhalb des Bereichs von Projektverträgen – den schwäche-
ren Vertragspartner zu schützen [Kapitel 1.1.2 (2)]. Weiterhin hat der Gesetzge-
ber einen großen Teil aller Praxisfragen nicht durch konkrete Rechtsvorschriften
beantwortet, sondern durch vage oder sogar nur durch Grundsätze wie Treu und
Glauben [Kapitel 1.1.3 (2) und (3)]. Über Fairness kann der Rechtsgenosse selber
urteilen. Dementsprechend ist es auch heute noch einem Nichtjuristem im
Bereich seiner Verträge weitgehend möglich, das richt
ige Ergebnis zu alltäglichen
Rechtsfragen zu finden.
39. Vgl. Hans Albrecht Hesse, Über die Einheit der juristischen Profession, Anwaltsblatt 2002,
69 ff., 72: »Distanz ... im Prozess der Klärung«. Hesse betont, dass dieser Prozess bei Juristen
anhand von Texten erfolgt (lesen, selber schreiben), was »auf unvergleichliche Weise die Chance
zur Nachdenklichkeit« biete.
Anhang B
362
Bei der Analyse der Rechtslage muss der Nichtjurist alle relevanten Umstände des
Einzelfalls berücksichtigen und abwägen [Kapitel 1.1.3 (1)]. Dabei muss er davon
ausgehen, dass das Gesetz vom jeweiligen Schuldner schnelle und sachgerechte
Erfüllung seiner Pflichten verlangt. Er kann auch fragen, wie der Gesetzgeber,
wenn er diese Frage hätte regeln wollen, diese geregelt hätte [Kapitel 1.3].
Außerdem muss der Nichtjurist dazu bereit sein zu berücksichtigen, dass das
Recht die Entscheidungen der Rechtsgenossen etwas systematisieren muss, um sie
besser vorhersehbar zu machen. Eine gewisse »Kästchenbildung« ist unverme
id-
bar. Wenn man jeweils alle Fälle zu einem Problemkreis in Kästchen packt, ergibt
sich automatisch, dass die Grenzfälle zweier benachbarter Kästchen zueinander
näher sind als es ein jeder von ihnen zum Mittelpunkt bzw. zum Argumentations-
zentrum seines eigenen Kästchens ist. Daran darf man sich nicht stoßen.
Einzuräumen ist, dass die Lösung komplexer Rechtsfragen schwierig ist. Das
ist nicht anders als die Konzeption von Software bei komplexen Vorgaben.
Di
e erste große Schwierigkeit bei der Suche nach der richtigen Lösung dürfte für
den Nichtjuristen darin liegen, dass das Recht nicht so logisch (besser konsistent)
ist, wie er es erwartet. Das kann es teilweise nicht sein, weil es auf verschiedenen
Wertungen aufbaut, die sich naturgemäß widersprechen [siehe (2) und Anhang
A.7 (2)]. Das Recht folgt auch oft krummen Wegen, weil die Praktiker solche
Wege in der Praxis gehen und dieses Vorgehen als richtig ansehen. Wenn die Prak-
tiker aber im eigenen Interesse Recht suchen, verlangen sie plötzlich Kons
istenz.
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