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IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen by Christoph Zahrnt

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381
Stichwortverzeichnis
A
Abnahme siehe bei den Vertragstypen
Abnahmespezifikation
281
Abschlagszahlung
272
Abschreibungszeitraum
173
Absichtserklärung siehe Letter of Intent
Abwehrgrundlage
27, 86
AGB/AGB-Recht (siehe auch
Individualabrede)
Begriff
22, 56
Beiderseitiger Verweis auf eigene AGB
22, 365
Einbeziehung in Vertrag
22
Inhaltskontrolle
24, 364
Mehrdeutige Bedingungen
23
Transparenzgebot
25
Überraschende Bedingungen
23, 364
AGB/AGB-Recht (Fortsetzung)
Unwirksamkeit/Rechtsfolgen 26
Vorrang der Individualabrede
24
Algorithmus siehe unter Urheberrechts-
fähigkeit, Ideenschutz
Analogie
130
Begriff
355
Änderungen (siehe auch Bearbeitungs-
recht)
103
der Leistungen (Vertragsänderung)
siehe PE-V Änderungs-
wünsche des Kunden
Änderungswünsche des Kunden siehe unter
PE-V
Anforderungen des Kunden siehe unter
Aufgabenstellung bei den
Vertragstypen
Angebot (zum Vertragsabschluss) (siehe
auch Vertragsantrag)
37, 38
Aufforderung zur Abgabe
38
Begriff
37
Vergütung für Erstellung
40
Anlagenbezogenheit des Benutzungsrechts
siehe unter L von SW-P
Benutzungsrecht
Anlaufschwierigkeiten/Anlaufphase
164
Annahme (eines Vertragsantrags)
40
unter Vorbehalt/Änderungen
40
Annahmeverzug des Kunden
88
Anpassungsprogrammierung von
Softwareprodukten siehe unter
L von SW-P bzw. Pflege von
SW-P
Abkürzungen:
AN Auftragnehmer
HW Hardware
I.P. Individualprogramm(e)
L–Lieferung
P Programm(e)
PE Programmerstellung
PE-V Programmerstellungsvertrag
SW Software
SW-P Softwareprodukt(e)
Hinweis: Mit »Vertragsgruppen« sind
die einzelnen Verträge wie »L von SW-P«
(= Lieferung von SW-P) gemeint.
Stichwortverzeichnis
382
Anscheinsbeweis siehe Beweis des ersten
Anscheins
Anspruchsarten
67
Anspruchsgrundlage
7, 27, 29, 65, 345
Anspruchskonkurrenz
67
Anspruchsvoraussetzungen
27, 65, 67, 68,
345, 346
Antrag siehe Vertragsantrag
Antwortzeitverhalten (siehe auch
Leistungsverhalten)
163
Anwendungshandbuch siehe Benutzer-
dokumentation
Anzahlungsbürgschaft
91
Arbeitsergebnis (Recht an)
97
bei Arbeitsverträgen
98
bei Erstellung von Vorstufen zu
Programmen
126
bei öffentlich-rechtlichem Dienst-
vertrag
98
bei PE-V
276
an Vorstufen
278
bei Einbeziehung von Bausteinen
279
bei Einbeziehung von SW-P
279
bei Vertrag mit freien Mitarbeitern
123
bei (echten) Dienstverträgen
98, 121
Arbeitsrecht
9
Arbeitsvertrag
Urheberpersönlichkeitsrechte
98
Arbeitsvorschrift (Programm)
96
ASP-Vertrag
290
Aufgabenangemessenheit siehe Ergonomie
Aufgabenstellung siehe unter den Vertrags-
typen
Aufklärungspflichten (siehe auch
Beratungspflichten, Verletzung
der Aufklärungspflicht...)
189,
190, 192
bei Leasing
193
bei PE-V
286
bei zwei AN
192
über eingeschränkte Pflegebereitschaft
307
über Kosten der Pflege eines
angepassten SW-P
336
über Wartungsbereitschaft
296
Aufrechnung
89
Aufrüstbarkeit der IT-Anlage
164
Auftrag (Vertragstyp)
290
Auftragsbestätigung
41
Auftragsdatenverarbeitung
291, 329
Auftragsrecht
290
Auftrag(serteilung)
Erweiterung der Aufgabenstellung
261
unberechtigte Mängelrüge
143, 145
Unterstützungsleistung
143
Aufwendungen (siehe auch Ersatz von
Aufwendungen)
nutzloser als Schaden
84
Ausbaufähigkeit der IT-Anlage
163
Ausbildung des Bedienungspersonals siehe
Einweisung, Schulung
Auslegung (siehe auch Vertragsauslegung,
ergänzende)
der Aufgabenstellung siehe unter den
Vertragstypen
von Gesetzen
14, 346, 349
von Verträgen siehe unter Vertrag
Ausspähen eines P
214
Austauschverträge
89
Ausweichanlage siehe unter L von SW-P
Benutzung auf
Ausweichlösung siehe unter Mängel-
beseitigung
Autorennennung (Anspruch auf)
98
Autorisierungsschlüssel (für SW-P) (siehe
auch Datenträger, Programm-
schutz technische Maßnahmen
des AN)
203
B
Bankgarantie 92
Bearbeitung von Werken/
Bearbeitungsrecht
bei Modifikation eines P
104
durch den Kunden eines I.P.
277
durch den Kunden eines SW-P
104,
209
gebundene/Umgestaltung
103, 104
Bedienungsanweisung/-anleitung siehe
Benutzerdokumentation (siehe
auch Produktbeschreibungen)
Stichwortverzeichnis
383
Bedienungsfehler 146, 162, 167
Bedienungsfreundlichkeit siehe Ergonomie
Bedingungen (bei Vertrag)
51
Beendigung der Benutzung
Pflicht des AN, den Systemwechsel des
Kunden zu unterstützen
187
Begriffe, normative (siehe auch Rechts-
begriffe, unbestimmte)
352
Benutzerdokumentation (siehe auch
Verwendbarkeit gewöhnliche,
Bedeutung der Benutzer-
dokumentation, PE-V
Dokumentation geschuldete)
Anwendungssoftware
135, 151
bei Anpassungsprogrammierung
225
Vervielfältigungsrecht des Kunden
208
Auslegung hinsichtlich geschuldeter
Leistungen
151
Hardware
135
Individualprogramme
271
Rechtsfolgen bei Nichtlieferung
136
Systemsoftware
135
Benutzerfreundlichkeit siehe Ergonomie
Benutzeroberfläche siehe Ergonomie, unter
Urheberrechtsfähigkeit –
Gegenstände
Benutzung eines Werks (im Urheberrecht)
siehe Bearbeitung
Benutzungskopie (eines SW-P)
206, 208,
212
zum persönlichen Gebrauch
102
Benutzungsrecht an SW-P siehe unter L von
SW-P Benutzungsrecht
Beratungspflichten/Beratungsverhältnis
(siehe auch Aufklärungs-
pflichten, Verletzung der
Aufklärungspflicht)
190, 224
Aufgaben des Kunden
192
bei Leasing (siehe auch Leasing
Beratungsverhältnis ...)
193
bei PE-V
286
des AN
190
einzelne Gegenstände
192
Beratungspflichten/Beratungsverhältnis (Fortsetzung)
insb. Begriff des Laien 191
rechtliche Einordnung
189
Beratung(svertrag) (siehe auch Dienst-
vertrag, Lieferung von
IT-Systemen)
111, 189
als Dienst- oder Werkvertrag
111
Auswahl von Systemen
125
Erarbeitung von Vorstufen zu P
126
Konzepterstellung
125
Mängelhaftung
117
Substanziierung von Mängeln
125
Rechte an den Arbeitsergebnissen
121
Beschaffenheitsgarantie siehe unter
Garantie
Beschaffung von IT-Systemen siehe
Lieferung von IT-Systemen
Beschaffungsrisiko
69
Besitz
7, 367
Besprechen (Begriff)
367
Bestätigungsschreiben, geschäftliches
(kaufmännisches)
53
bei schriftlichen Vereinbarungen
55
Beweislast
54
Gegenbestätigung
54
Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
102,
220, 221, 276
Betriebsbereitschaft
Nachweis
167, 280
Betriebsmittel (= IT-Anlage) (siehe auch
Fremdsoftware)
218, 265, 283,
311, 314
Betriebssystem (siehe auch Betriebsmittel,
System-SW)
137, 215, 305
proprietäres/herstellereigenes
182
Beurteilungsspielraum 354
Beweis des ersten Anscheins
30, 167, 346
Beweislast (siehe auch bei dem jeweiligen
Problem)
Bedeutung/Stellenwert
31, 34
insb. Darlegungslast/Schlüssigkeits-
prüfung
27
Substanziiertes Bestreiten von Mängeln
166
Vorlage Quellcode bei Schutzrechts-
verletzungen
106

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