
liegt bei absoluten Eintragungshindernissen beim Deutschen Patentamt, München.
Durch die Anmeldung wird der potenzielle Benutzungsumfang erklärt. Es gibt ins-
gesamt 32Klassen für Waren und zehn für Dienstleistungen. Zusätzliche Klasse-
gebühren sind für die Zahl der Warenklassen fällig, für die Schutzrechte bean-
sprucht werden. Die Schutzrechte haben eine Laufzeit von zehn Jahren, sind aber
beliebig häufig um weitere zehn Jahre verlängerbar.
Markenschutz entsteht neben der Eintragung aber auch durch die Benutzung im
geschäftlichen Verkehr innerhalb der beteiligten Verkehrskreise, die der Marke
Verkehrsgeltung gibt. Die Unterscheidungskraft braucht ...