Startup-Recht, 2nd Edition

Table of contents

1. Cover
2. Titel
3. Impressum
4. Widmung
5. Inhalt
6. Vorwort
7. 1 Die Weichen stellen: mit der richtigen Gesellschaftsform starten
   1. Häufig gewählte Gesellschaftsformen
   2. Die GmbH als beliebteste Gesellschaftsform unter Startups
   3. Wie gründe ich eine GmbH, und worauf ist dabei zu achten?
   4. Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden?
   5. Wie viel Stammkapital muss ich bei der Gründung einer GmbH sofort einzahlen?
   6. Der Normalfall: die GmbH als Bargründung
   7. Was ist eine Sachgründung, und was muss beachtet werden?
   8. Haften die Gesellschafter einer GmbH wirklich nicht mehr persönlich?
   9. Wofür ist die Gesellschafterversammlung da?
   10. Benötigt die GmbH einen Aufsichtsrat oder Beirat?
   11. Vorteile der Gründung einer GmbH im Überblick
   12. Die Nachteile einer GmbH
   13. Welche Informationen benötigt der Notar?
   14. Die Gründungskosten richtig einschätzen
   15. Checkliste: Gründung einer GmbH
   16. Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) als kostengünstige kleine Schwester der GmbH
   17. Die Besonderheiten gegenüber der »klassischen« GmbH
   18. Wie gründe ich eine Unternehmergesellschaft?
   19. Hafte ich bei Gründung einer UG wirklich nicht mehr persönlich?
   20. Die Gründungskosten richtig einschätzen
   21. Checkliste: Gründung einer UG
   22. Wann empfiehlt sich die Gründung als GmbH & Co. KG?
   23. Wie gründe ich eine GmbH & Co. KG, und worauf ist zu achten?
   24. Was muss ich bei dem Unternehmensnamen beachten?
   25. Vorteile der GmbH & Co. KG
   26. Nachteile der GmbH & Co. KG
   27. Checkliste: Gründung einer GmbH & Co. KG
   28. Ist die Gründung einer britischen Limited (Ltd.) noch zeitgemäß?
   29. Welche Nachteile hat die Limited?
   30. Die Aktiengesellschaft
   31. Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden?
   32. Was sind die wichtigsten Vorteile der AG?
   33. Was sind die wichtigsten Nachteile der AG?
   34. Umwandlung einer GmbH in eine Aktiengesellschaft
   35. Checkliste: Gründung einer AG
   36. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundform der Personengesellschaften
   37. Bin ich vielleicht schon Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts?
   38. Was bedeutet es, wenn die Gesellschafter unbeschränkt gesamtschuldnerisch mit ihrem gesamten Privatvermögen haften?
   39. Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden?
   40. Die Gründungskosten der GbR richtig einschätzen
   41. Sollte ein schriftlicher Gesellschaftsvertrag abgeschlossen werden?
   42. Ist die GbR rechtsfähig? Was sind eine GbR-Innengesellschaft und eine GbR-Außengesellschaft?
   43. Vorteile einer GbR-Gründung
   44. Nachteile einer GbR-Gründung
   45. Checkliste: Gründung einer GbR
   46. Ist die offene Handelsgesellschaft (OHG) oder die Kommanditgesellschaft (KG) die passende Gesellschaftsform?
   47. Checkliste: Gründung von OHG/KG
   48. Einzelunternehmung, z. B. eingetragener Kaufmann (e. K.)
   49. Stille Gesellschaft/stille Beteiligung
   50. Besonderheiten und Vorteile einer Holdingstruktur
   51. Vorteile der zusätzlichen Gründung einer Holdinggesellschaft
   52. Nachteile der Holdingstruktur
   53. Der Gesellschaftsvertrag bzw. die Satzung
   54. Was sollten Sie beim Abschluss eines Gesellschaftsvertrags beachten?
   55. Was muss der Gesellschaftsvertrag mindestens enthalten?
   56. Empfehlenswerte Bestimmungen im Gesellschaftsvertrag
   57. Wann müssen Sie ein Gewerbe anmelden?
   58. Wer muss kein Gewerbe anmelden?
   59. Gewerbesteuerpflichtigkeit
   60. Kontaktieren Sie fachkundige Stellen
   61. Die zehn häufigsten rechtlichen Fehler innovativer Startups
   62. Gründen in der falschen Gesellschaftsform
   63. Firmen- oder Produktnamen werden nicht markenrechtlich überprüft und müssen später geändert werden
   64. Gründer führen keine Sozialversicherungsbeiträge ab, obwohl sie dazu verpflichtet sind
   65. Gründer verteilen Gesellschaftsanteile neu oder beteiligen Mitarbeiter ohne steuerliche Optimierung
   66. Zu viele Frühphaseninvestoren und Gesellschafter mit geringen Geschäftsanteilen sind am Startup beteiligt
   67. Open-Source-Software unter der falschen Lizenz in der eigenen Software enthalten oder Schutzrechte (IP) falsch genutzt
   68. Schutzrechte gehören nicht dem Unternehmen
   69. Insolvenzantrag nicht rechtzeitig gestellt
   70. Streit im Gründerteam ohne Lösungsmöglichkeiten in Gesellschaftervereinbarung oder Gesellschaftsvertrag
   71. Datenschutzrichtlinie nicht berücksichtigt
8. 2 Marken, Logos und Technologien schützen
   1. Das Schutzsystem
   2. Vorteile von Schutzrechten
   3. Übertragbarkeit und Handelbarkeit von Schutzrechten
   4. Der optimale Schutz einer Technologie/eines Geschäfts
   5. Wie schütze ich meine vertraulichen Informationen/mein Know-how?
   6. Ist der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung mit Investoren möglich?
   7. Welche Bedeutung hat eine Vertragsstrafenklausel in einer Geheimhaltungsvereinbarung?
   8. Gestaltung der Geheimhaltungsvereinbarung
   9. Vorsicht: Neues Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) beachten
   10. Checkliste: Geheimhaltungsvereinbarung
   11. Was ist eine Marke, und warum sollte ich Marken schützen?
   12. Was ist eine Marke?
   13. Warum sollte ich eine Marke durch eine Markenanmeldung schützen?
   14. Vorteile einer geschützten Marke
   15. Was muss ich bei einer deutschen Markenanmeldung beachten?
   16. Was kostet eine deutsche Markenanmeldung?
   17. Was sind Nizza-Waren- und Dienstleistungsklassen?
   18. Warum brauche ich einen Rechtsanwalt für eine Markenanmeldung?
   19. Prüfung der absoluten und relativen Schutzhindernisse
   20. Erläuterung zur Verwechslungsgefahr
   21. Europäische Marke
   22. Internationale Markenanmeldung »IR-Marke«
   23. Technologien über Patente schützen
   24. Kosten der Patentanmeldung
   25. Der kleine Bruder des Patents: das Gebrauchsmuster
   26. Unterschiede zum Patent
   27. Nachteile des Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent
   28. Vorteile des Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent
   29. Kosten für die Eintragung eines Gebrauchsmusters
   30. Das Know-how-Recht
   31. Designrecht
   32. Was ist der Unterschied zwischen einem Geschmacksmuster und einem eingetragenen Design?
   33. Muss ich ein Design wirklich anmelden, oder ist ein Design auch ohne eine Eintragung beim DPMA geschützt?
   34. Ist das »Design« nicht bereits über das Urheberrecht geschützt?
   35. Das Design ist ein sogenanntes »nicht geprüftes Recht«
   36. Kosten einer Designanmeldung bzw. Geschmacksmusteranmeldung
   37. Urheberrecht
   38. Open Content
   39. Was ist bei Lizenzverträgen zu beachten?
   40. Die wichtigsten Lizenzarten
   41. Was ist eine Unterlizenz?
   42. Welche Arten von Lizenzgebühren gibt es?
   43. Checkliste: Lizenzvertrag
9. 3 Wie finanziere ich mein Startup?
   1. Allgemeines Know-how zu Finanzierungen
   2. Was sind Finanzierungsrunden?
   3. Wie spreche ich einen Investor an?
   4. Deal Breaker
   5. Eigene Mittel/Bootstrapping
   6. »FFF« – Family/Fools/Friends
   7. Was machen eigentlich Acceleratoren?
   8. Business-Angels
   9. Business-Devils
   10. Wie lassen sich Business-Angels und Venture-Capital-Firmen unterscheiden?
   11. Nur wenige Startups erhalten Venture-Capital-Finanzierungen
   12. Wie sind VC-Gesellschaften organisiert?
   13. VCs investieren auch gemeinsam
   14. Was bedeutet ein VC-Investment für die Gründer?
   15. Family-Offices
   16. Abgrenzung Single- und Multi-Family-Offices
   17. Abgrenzung von echten Family-Offices und Dienstleistern
   18. Abgrenzung von Venture-Capital-Fonds
   19. Besonderheiten von Family-Offices als Startup-Investoren
   20. Family-Offices, die bereits direkt in Startups investiert haben
   21. Das Einmaleins der staatlichen Förderung
   22. Systematik des Fördersystems – Grundlagen
   23. Quellen der Förderprogramme: EU, Bund und Länder
   24. Mit welchen Instrumenten werden Unternehmen gefördert?
   25. Das EXIST-Förderprogramm für Gründungen aus Hochschulen
   26. Business-Angel-Förderung »INVEST – Zuschuss für Wagniskapital«
   27. Finanzierung durch den High-Tech Gründerfonds (HTGF)
   28. Kriterien für ein Investment des HTGF
   29. Wie erfolgreich ist der HTGF?
   30. Was wird am HTGF kritisiert?
   31. Bankkredite und Gründer
   32. Die eigene Hausbank als Kreditgeber
   33. Helfen staatliche Förderbanken durch einfacheren Zugang und bessere Konditionen?
   34. Crowdinvesting/Crowdfunding
   35. Was ist der Unterschied zwischen Crowdinvesting und Crowdfunding?
   36. Einer der größten Vorteile, aber auch Nachteile: der Marketingeffekt
   37. Häufigste Ausgestaltung des Crowdinvestings: das partiarische Nachrangdarlehen
   38. Wie läuft die Finanzierung über die Crowd konkret ab?
   39. Ist Crowdinvesting Venture-Capital-kompatibel?
   40. Rechtliche Rahmenbedingungen des Crowdinvestings in Deutschland
   41. Nachteile des Crowdinvestings
   42. ICO (Initial Coin Offering)
   43. Due Diligence
   44. (Virtueller) Datenraum
   45. Sensible Daten/Know-how besonders schützen
   46. Due-Diligence-Report
   47. Welche Exit-Möglichkeiten gibt es für Startups?
   48. Trade Sale
   49. Börsengang/IPO
   50. Liquidation
10. 4 Verträge mit Investoren
    1. Term Sheet
    2. Exklusivität für die Verhandlungszeit
    3. Bewertung/Investment
    4. Gesellschafterstruktur im Cap Table
    5. Aufschiebende Bedingungen/Investmentbedingungen
    6. Gewährleistung/Garantien
    7. Liquidation Preference (Liquidierungsvorrang)
    8. Drag-along (Veräußerungspflicht)
    9. Tag-along (Mitveräußerungsrecht)
    10. Right of First Refusal (Andienungsrecht)
    11. (Gründer-)Vesting
    12. Verwässerungsschutz (Anti-Dilution)
    13. Mitarbeiterbeteiligungsprogramme
    14. Beirat/Aufsichtsrat
    15. Schutzrechte/Erfindungen
    16. Wettbewerbsverbot/Nebentätigkeit
    17. Informationsrechte
    18. Zustimmungsrechte des Investors
    19. Persönliche Sicherheiten
    20. Kosten für die Beteiligung (Rechtsanwälte und sonstige Berater)
    21. Vertraulichkeit
    22. Bindungswirkung
    23. Anlage: CAP TABLE
    24. Beteiligungsvertrag
11. 5 Welche Rechte und Pflichten gelten für den Geschäftsführer?
    1. Der Geschäftsführer als Vertreter der GmbH
    2. Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
    3. Geschäftsführeranstellungsvertrag
    4. Checkliste: Was gehört mindestens in einen Geschäftsführeranstellungsvertrag?
    5. Gesellschafterversammlungen
    6. Wie viel darf ein Gesellschafter-Geschäftsführer verdienen?
    7. Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers
    8. Haftung und Pflichten des Geschäftsführers
    9. Möglichkeiten der Risikoreduzierung
    10. Pflichten des Geschäftsführers in der Krise
    11. Checkliste: Geschäftsführerpflichten in der Krise
12. 6 Erste Mitarbeiter einstellen
    1. Rechtliche Fallstricke bei der Mitarbeitersuche
    2. Stellen juristisch korrekt ausschreiben
    3. Richtig mit Initiativbewerbungen umgehen
    4. Kosten für das Bewerbungsgespräch
    5. Datenschutz und Bewerbungsunterlagen
    6. Der Arbeitsvertrag
    7. Was sind die Voraussetzungen für Befristungen von Arbeitsverträgen?
    8. Teilzeit
    9. Werkstudenten beschäftigen
    10. Was Sie bei der Anstellung von Praktikanten beachten müssen
    11. Geringfügige Beschäftigung
    12. Erfindungen und Urheberrechte von Mitarbeitern
    13. Die Problematik der Scheinselbstständigkeit
    14. Überstundenvergütung
    15. Urlaubsverfall
    16. Homeoffice
    17. Verpflichtung auf das Datengeheimnis
    18. Checkliste: Was gehört mindestens in einen Arbeitsvertrag?
    19. Wann findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung?
    20. Kündigungsschreiben richtig an Mitarbeiter übermitteln
    21. Checkliste: Kündigung bei weniger als zehn Mitarbeitern
    22. Rückgabe von Eigentum des Startups
    23. Mitarbeiterbeteiligungen zur Bindung von wichtigen Mitarbeitern
    24. Was ist eine virtuelle Beteiligung?
    25. Checkliste: vESOP
13. 7 Fehlerfreie Websites, Geschäftsbriefe und AGB erstellen
    1. Rechtliche Anforderungen an das Impressum einer Website
    2. Leichte Erkennbarkeit
    3. Unmittelbare Erreichbarkeit
    4. Ständige Verfügbarkeit
    5. Umfang der Informationspflicht
    6. Impressumspflicht bei Social-Media-Profilen
    7. Konsequenzen bei Verstößen
    8. Datenschutzhinweise auf einer Website/Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
    9. Datenschutzerklärung bei Social-Media-Profilen
    10. Quick-Check Datenschutzbeauftragter
    11. Datenschutz bei Unternehmensverkäufen
    12. Rechtsfolgen bei Datenschutzverstößen
    13. Welche Wirkung hat ein Disclaimer auf der Website oder in einer E-Mail?
    14. Welche Pflichtangaben gehören in Geschäftsbriefe?
    15. Gestaltung der Geschäftsbriefe
    16. Rechtsfolge eines Verstoßes
    17. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
    18. Wann sind AGB wirksam in den Vertrag einbezogen worden?
    19. Kollision von AGB
    20. In welcher Sprache müssen AGB vorgehalten werden
    21. Kopieren von AGB vom Konkurrenten?
    22. Haftungsbeschränkung in AGB
    23. Checkliste: Allgemeine Verkaufsbedingungen
    24. Checkliste: Vermeidung von Fehlern bei der Verwendung von AGB
14. 8 Das Berater-Einmaleins
    1. Was beeinhaltet dieses Kapitel?
    2. Berater ist nicht gleich Berater
    3. Der Unterschied zwischen einem Experten und einem Berater
    4. Der Unterschied zwischen verkammerten Beratern und freien Beratern
    5. Auswahl eines passenden Beraters
    6. Sollte man einen schriftlichen Beratungsvertrag abschließen?
    7. Was bei der Beauftragung von Rechtsanwälten zu beachten ist
    8. Womit sollte ich auch bei knapper Kasse einen Rechtsanwalt beauftragen?
    9. Benötigen Sie von Anfang an einen Steuerberater?
    10. Das Steuerberaterhonorar verstehen
    11. Welcher Steuerberater passt zu meinem Startup?
    12. Wann beauftrage ich einen Steuerberater?
    13. Wann benötigen Sie einen Patentanwalt?
    14. Tätigkeiten des Patentanwalts
    15. Kosten des Patentanwalts
    16. Was unterscheidet den Notar vom Rechtsanwalt?
    17. Der Notar hilft im Gesellschaftsrecht
    18. Auch Familienrecht kann relevant werden
    19. Der Notar kann notarielle Urkunden erstellen
    20. Worauf sollte ich im Notartermin achten?
    21. Kann ich jeden Notar nehmen?
    22. Freie Berater
    23. M&A-Berater können der Geschäftsführung Arbeit abnehmen
    24. Fördermittelberater und Gründungscoaches
    25. (Teil-)Förderung der Beratung durch das Fördermittelprogramm »Förderung unternehmerischen Know-hows«
    26. Checkliste: Identifizierung und Beauftragung eines Beraters
15. Anhang: Mustertexte
    1. Muster für den Beschluss der Geschäftsführerbestellung
    2. Muster für eine Liste der Gesellschafter und der übernommenen Geschäftsanteile
    3. Muster für eine Unbedenklichkeitsanfrage an die Industrie- und Handelskammer hinsichtlich firmenrechtlicher Zulässigkeit
    4. Muster für eine Niederschrift über die ordentliche Gesellschafterversammlung der Firma Startup GmbH
    5. Muster für eine Bestätigung über die Rückgabe von Firmeneigentum
16. Glossar
17. Fußnoten
18. Index
19. Über den Autor