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Startup-Recht

Book Description

Das Buch behandelt juristische Fragestellungen und Probleme, die Startups in der Gründungsphase und in den ersten Jahren nach der Gründung häufig begegnen: welche Gesellschaftsform ist die richtige, wie schütze ich Marken, Logos und Technologien, wie finde ich einen Investor (Business Angels, Venture Capital, staatliche Förderungen, Crowdfunding) und die richtigen Berater und worauf ist bei den Investorenverträgen und im Arbeitsrecht zu achten, welche Pflichten treffen den Geschäftsführer u.v.a.m.Gründer werden für typische juristische Probleme anhand von vielen Beispielen, Praxistipps, Musterformulierungen und Checklisten sensibilisiert. Startups können so im Idealfall die meisten Fehler vermeiden, informierte Entscheidungen treffen und Zeit und Geld sparen.

Table of Contents

  1. Cover
  2. Titel
  3. Impressum
  4. Dedication
  5. Inhalt
  6. Vorwort
  7. 1 Die Weichen stellen: mit der richtigen Gesellschaftsform starten
    1. Häufig gewählte Gesellschaftsformen
    2. Die GmbH als beliebteste Gesellschaftsform unter Startups
    3. Wie gründe ich eine GmbH, und worauf ist dabei zu achten?
    4. Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden?
    5. Wie viel Stammkapital muss bei der Gründung einer GmbH sofort eingezahlt werden?
    6. Der Normalfall: die GmbH als Bargründung
    7. Was ist eine Sachgründung, und was muss beachtet werden?
    8. Haften die Gesellschafter einer GmbH wirklich nicht mehr persönlich?
    9. Wofür ist die Gesellschafterversammlung da?
    10. Benötigt die GmbH einen Aufsichtsrat oder Beirat?
    11. Vorteile der Gründung einer GmbH im Überblick
    12. Die Nachteile einer GmbH
    13. Welche Informationen benötigt der Notar?
    14. Die Gründungskosten richtig einschätzen
    15. Checkliste: Gründung einer GmbH
    16. Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) als kostengünstige kleine Schwester der GmbH
    17. Die Besonderheiten gegenüber der »klassischen« GmbH
    18. Wie gründe ich eine Unternehmergesellschaft?
    19. Hafte ich bei Gründung einer UG wirklich nicht mehr persönlich?
    20. Die Gründungskosten richtig einschätzen
    21. Checkliste: Gründung einer UG
    22. Wann empfiehlt sich die Gründung als GmbH & Co. KG?
    23. Wie gründe ich eine GmbH & Co. KG, und worauf ist zu achten?
    24. Was muss ich bei dem Unternehmensnamen beachten?
    25. Vorteile der GmbH & Co. KG
    26. Nachteile der GmbH & Co. KG
    27. Checkliste: Gründung einer GmbH & Co. KG
    28. Ist die Gründung einer britischen Limited (Ltd.) noch zeitgemäß?
    29. Welche Nachteile hat die Limited?
    30. Die Aktiengesellschaft
    31. Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden?
    32. Was sind die wichtigsten Vorteile der AG?
    33. Was sind die wichtigsten Nachteile der AG?
    34. Umwandlung einer GmbH in eine Aktiengesellschaft
    35. Checkliste: Gründung einer AG
    36. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundform der Personengesellschaften
    37. Bin ich vielleicht schon Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts?
    38. Was bedeutet es, wenn die Gesellschafter unbeschränkt gesamtschuldnerisch mit ihrem gesamten Privatvermögen haften?
    39. Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden?
    40. Die Gründungskosten der GbR richtig einschätzen
    41. Sollte ein schriftlicher Gesellschaftsvertrag abgeschlossen werden?
    42. Ist die GbR rechtsfähig? Was sind eine GbR-Innengesellschaft und eine GbR-Außengesellschaft?
    43. Vorteile einer GbR-Gründung
    44. Nachteile einer GbR-Gründung
    45. Checkliste: Gründung einer GbR
    46. Ist die offene Handelsgesellschaft (OHG) oder die Kommanditgesellschaft (KG) die passende Gesellschaftsform?
    47. Checkliste: Gründung von OHG/KG
    48. Einzelunternehmung, z.B. eingetragener Kaufmann (e.K.)
    49. Stille Gesellschaft/stille Beteiligung
    50. Besonderheiten und Vorteile einer Holdingstruktur
    51. Vorteile der zusätzlichen Gründung einer Holdinggesellschaft
    52. Nachteile der Holdingstruktur
    53. Der Gesellschaftsvertrag bzw. die Satzung
    54. Was sollte ich beim Abschluss eines Gesellschaftsvertrags beachten?
    55. Was muss der Gesellschaftsvertrag mindestens enthalten?
    56. Empfehlenswerte Bestimmungen im Gesellschaftsvertrag
    57. Wann muss ich ein Gewerbe anmelden?
    58. Wer muss kein Gewerbe anmelden?
    59. Gewerbesteuerpflichtigkeit
  8. 2 Marken, Logos und Technologien schützen
    1. Das Schutzsystem
    2. Vorteile von Schutzrechten
    3. Übertragbarkeit und Handelbarkeit von Schutzrechten
    4. Der optimale Schutz einer Technologie/eines Geschäfts
    5. Wie schütze ich vertrauliche Informationen/Know-how?
    6. Ist der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung mit Investoren möglich?
    7. Welche Bedeutung hat eine Vertragsstrafenklausel in einer Geheimhaltungsvereinbarung?
    8. Gestaltung der Geheimhaltungsvereinbarung
    9. Neuerungen aus Brüssel
    10. Checkliste: Geheimhaltungsvereinbarung
    11. Was ist eine Marke, und warum sollte ich Marken schützen?
    12. Was ist eine Marke?
    13. Warum sollte ich eine Marke durch eine Markenanmeldung schützen?
    14. Vorteile einer geschützten Marke
    15. Was muss ich bei einer deutschen Markenanmeldung beachten?
    16. Was kostet eine deutsche Markenanmeldung?
    17. Was sind Nizza-Waren- und Dienstleistungsklassen?
    18. Warum brauche ich einen Rechtsanwalt für eine Markenanmeldung?
    19. Prüfung der absoluten und relativen Schutzhindernisse
    20. Erläuterung zur Verwechslungsgefahr
    21. Europäische Marke
    22. Internationale Markenanmeldung »IR-Marke«
    23. Technologien über Patente schützen
    24. Kosten der Patentanmeldung
    25. Der kleine Bruder des Patents: das Gebrauchsmuster
    26. Unterschiede zum Patent
    27. Nachteile des Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent
    28. Vorteile des Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent
    29. Kosten für die Eintragung eines Gebrauchsmusters
    30. Das Know-how-Recht
    31. Designrecht
    32. Was ist der Unterschied zwischen einem Geschmacksmuster und einem eingetragenen Design?
    33. Muss ich ein Design wirklich anmelden, oder ist ein Design auch ohne eine Eintragung beim DPMA geschützt?
    34. Ist das »Design« nicht bereits über das Urheberrecht geschützt?
    35. Das Design ist ein sogenanntes »nicht geprüftes Recht«
    36. Kosten einer Designanmeldung bzw. Geschmacksmusteranmeldung
    37. Urheberrecht
    38. Was ist bei Lizenzverträgen zu beachten?
    39. Die wichtigsten Lizenzarten
    40. Was ist eine Unterlizenz?
    41. Welche Arten von Lizenzgebühren gibt es?
    42. Checkliste: Lizenzvertrag
  9. 3 Wie finanziere ich mein Startup?
    1. Allgemeines Know-how zu Finanzierungen
    2. Was sind Finanzierungsrunden?
    3. Wie spreche ich einen Investor an?
    4. Deal Breaker
    5. Eigene Mittel/Bootstrapping
    6. »FFF« – Family/Fools/Friends
    7. Was machen eigentlich Acceleratoren?
    8. Business-Angels
    9. Business-Devils
    10. Wie lassen sich Business-Angels und Venture-Capital Firmen unterscheiden?
    11. Nur wenige Startups erhalten Venture-Capital-Finanzierungen
    12. Das Einmaleins der staatlichen Förderung
    13. Systematik des Fördersystems – Grundlagen
    14. Quellen der Förderprogramme: EU, Bund und Länder
    15. Mit welchen Instrumenten werden Unternehmen gefördert?
    16. Das EXIST-Förderprogramm für Gründungen aus Hochschulen
    17. Business-Angel-Förderung »INVEST – Zuschuss für Wagniskapital«
    18. Finanzierung durch den High-Tech Gründerfonds (HTGF)
    19. Kriterien für ein Investment des HTGF
    20. Wie erfolgreich ist der HTGF?
    21. Was wird am HTGF kritisiert?
    22. Bankkredite und Gründer
    23. Die eigene Hausbank als Kreditgeber
    24. Helfen staatliche Förderbanken durch einfacheren Zugang und bessere Konditionen?
    25. Crowdinvesting/Crowdfunding
    26. Was ist der Unterschied zwischen Crowdinvesting und Crowdfunding?
    27. Einer der größten Vorteile, aber auch Nachteile: der Marketingeffekt
    28. Häufigste Ausgestaltung des Crowdinvestings: das partiarisches Nachrangdarlehen
    29. Wie läuft die Finanzierung über die Crowd konkret ab?
    30. Ist Crowdinvesting Venture-Capital-kompatibel?
    31. Rechtliche Rahmenbedingungen des Crowdinvestings in Deutschland
    32. Nachteile des Crowdinvestings
    33. Due Diligence
    34. (Virtueller) Datenraum
    35. Sensible Daten/Know-how besonders schützen
    36. Due-Diligence-Report
    37. Welche Exitmöglichkeiten gibt es für Startups?
    38. Trade Sale
    39. Liquidation
  10. 4 Verträge mit Investoren
    1. Term Sheet
    2. Exklusivität für die Verhandlungszeit
    3. Bewertung/Investment
    4. Gesellschafterstruktur im Cap Table
    5. Aufschiebende Bedingungen/Investmentbedingungen
    6. Gewährleistung/Garantien
    7. Liquidation Preference (Liquidierungsvorrang)
    8. Drag-along (Veräußerungspflicht)
    9. Tag-along (Mitveräußerungsrecht)
    10. Right of First Refusal (Andienungsrecht)
    11. (Gründer-)Vesting
    12. Anti-Dilution (Verwässerungsschutz)
    13. Mitarbeiterbeteiligungsprogramme
    14. Beirat/Aufsichtsrat
    15. Schutzrechte/Erfindungen
    16. Wettbewerbsverbot/Nebentätigkeit
    17. Informationsrechte
    18. Zustimmungsrechte des Investors
    19. Persönliche Sicherheiten
    20. Kosten für die Beteiligung (Rechtsanwälte und sonstige Berater)
    21. Vertraulichkeit
    22. Bindungswirkung
    23. Anlage: CAP TABLE
    24. Beteiligungsvertrag
  11. 5 Welche Rechte und Pflichten gelten für den Geschäftsführer?
    1. Der Geschäftsführer als Vertreter der GmbH
    2. Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
    3. Geschäftsführeranstellungsvertrag
    4. Checkliste: Was gehört mindestens in einen Geschäftsführeranstellungsvertrag?
    5. Wie viel darf ein Gesellschafter-Geschäftsführer verdienen?
    6. Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers
    7. Haftung und Pflichten des Geschäftsführers
    8. Checkliste: Geschäftsführerpflichten in der Krise
  12. 6 Erste Mitarbeiter einstellen
    1. Rechtliche Fallstricke bei der Mitarbeitersuche
    2. Stellen juristisch korrekt ausschreiben
    3. Richtig mit Initiativbewerbungen umgehen
    4. Kosten für das Bewerbungsgespräch
    5. Datenschutz und Bewerbungsunterlagen
    6. Der Arbeitsvertrag
    7. Was sind die Voraussetzungen für Befristungen von Arbeitsverträgen?
    8. Teilzeit
    9. Werkstudenten beschäftigen
    10. Was ist bei der Anstellung von Praktikanten zu beachten
    11. Geringfügige Beschäftigung
    12. Erfindungen und Urheberrechte von Mitarbeitern
    13. Die Problematik der Scheinselbstständigkeit
    14. Checkliste: Was gehört mindestens in einen Arbeitsvertrag?
    15. Überstundenvergütung
    16. Wann findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung?
    17. Kündigungsschreiben richtig an Mitarbeiter übermitteln
    18. Checkliste: Kündigung bei weniger als zehn Mitarbeitern
    19. Rückgabe von Eigentum des Startups
    20. Mitarbeiterbeteiligungen zur Bindung von wichtigen Mitarbeitern
    21. Was ist eine virtuelle Beteiligung?
  13. 7 Fehlerfreie Websites, Geschäftsbriefe und AGB erstellen
    1. Rechtliche Anforderungen an das Impressum einer Website
    2. Leichte Erkennbarkeit
    3. Unmittelbare Erreichbarkeit
    4. Ständige Verfügbarkeit
    5. Umfang der Informationspflicht
    6. Impressumspflicht bei Social-Media-Profilen
    7. Konsequenzen bei Verstößen
    8. Datenschutzhinweise auf einer Website/Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
    9. Datenschutzerklärung bei Social-Media-Profilen
    10. Quick-Check Datenschutzbeauftragter
    11. Datenschutz bei Unternehmensverkäufen
    12. Rechtsfolgen bei Datenschutzverstößen
    13. Welche Wirkung hat ein Disclaimer auf der Website oder in einer E-Mail?
    14. Welche Pflichtangaben gehören in Geschäftsbriefe?
    15. Gestaltung der Geschäftsbriefe
    16. Rechtsfolge eines Verstoßes
    17. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
    18. Wann sind AGB wirksam in den Vertrag einbezogen worden?
    19. Kollision von AGB
    20. In welcher Sprache müssen AGB vorgehalten werden
    21. Kopieren von AGB vom Konkurrenten?
    22. Haftungsbeschränkung in AGB
    23. Checkliste: Allgemeine Verkaufsbedingungen
    24. Checkliste: Vermeidung von Fehlern bei der Verwendung von AGB
  14. 8 Das Berater-Einmaleins
    1. Was beinhaltet dieses Kapitel?
    2. Berater ist nicht gleich Berater
    3. Der Unterschied zwischen einem Experten und einem Berater
    4. Der Unterschied zwischen verkammerten Beratern und freien Beratern
    5. Auswahl eines passenden Beraters
    6. Sollte man einen schriftlichen Beratungsvertrag abschließen?
    7. Was bei der Beauftragung von Rechtsanwälten zu beachten ist
    8. Womit sollte ich auch bei knapper Kasse einen Rechtsanwalt beauftragen?
    9. Benötige ich von Anfang an einen Steuerberater?
    10. Das Steuerberaterhonorar verstehen
    11. Welcher Steuerberater passt zu meinem Startup?
    12. Wann beauftrage ich einen Steuerberater?
    13. Wann benötige ich einen Patentanwalt?
    14. Tätigkeiten des Patentanwalts
    15. Kosten des Patentanwalts
    16. Was unterscheidet den Notar vom Rechtsanwalt?
    17. Der Notar hilft im Gesellschaftsrecht
    18. Auch Familienrecht kann relevant werden
    19. Der Notar kann notarielle Urkunden erstellen
    20. Worauf sollte ich im Notartermin achten?
    21. Kann ich jeden Notar nehmen?
    22. Freie Berater
    23. M&A-Berater können der Geschäftsführung Arbeit abnehmen
    24. Fördermittelberater und Gründungscoaches
    25. KfW-Gründungsberater
    26. (Teil-)Förderung der Beratung durch das Fördermittelprogramm »Förderung unternehmerischen Know-hows«
    27. Checkliste: Identifizierung und Beauftragung eines Beraters
  15. Anhang: Mustertexte
    1. Muster für den Beschluss der Geschäftsführerbestellung
    2. Muster für eine Liste der Gesellschafter und der übernommenen Geschäftsanteile
    3. Muster für eine Niederschrift über die ordentliche Gesellschafterversammlung
    4. Muster für eine Bestätigung über die Rückgabe von Firmeneigentum
  16. Glossar
  17. Index
  18. Über den Autor