Außenpolitik mit Autokratien

Table of contents

1. Titel
2. Impressum
3. Übersicht der Zeichnungen
4. Übersicht der Tabellen
5. Inhaltsverzeichnis
6. Vorwort von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
   1. 1. Wir stehen inmitten einer globalen Systemdebatte.
   2. 2. Autoritäre Systeme sind nur scheinbar stark.
   3. 3. Demokratien haben mit Schwierigkeiten zu kämpfen, verfügen aber über das Instrumentarium, ihrer Herr zu werden.
   4. 4. Wir müssen an uns arbeiten, um attraktiv zu bleiben.
7. Einleitung: Internationale Beziehungen mit Autokratien
   1. Ironie, nicht Ende der Geschichte
   2. Umgang mit „schwierigen Partnern“
   3. Wesen, Stützen und Sturz von Autokratien
   4. Beratung für Politik und Öffentlichkeit
8. I. Grundlegende Perspektiven
   1. Macht, Moral und Menschenrechte: Über Werte und Interessen in der deutschen Außenpolitik
      1. Das normative Projekt des Westens
      2. Der universelle Geltungsanspruch
      3. Deutsche Realpolitik
      4. Theorie und Praxis
   2. Sind Demokratien souveräner als Autokratien?
      1. Souveränität als statisches oder dynamisches Konzept
      2. Operationalisierung der Souveränitäts-Dimensionen
         1. Innere Souveränität
         2. Interdependenz-Souveränität
         3. Internationale rechtliche Souveränität
         4. Äußere oder Westfälische Souveränität
      3. Index der Regimequalität
      4. Diskussion: Demokratische und autokratische Souveränität
   3. Stabilität autokratischer Herrschaft
      1. Bisherige Forschungsansätze
      2. Die Stabilität autokratischer Herrschaft
         1. Säule I: Legitimation
         2. Säule II: Repression
         3. Säule III: Kooptation
      3. Erste empirische Ergebnisse
      4. Konklusion
9. II. Deutschlands Beziehungen zuAutokratien
   1. Ägypten: Zurück in die Zukunft?
      1. Das Militär ist nicht alles: Der komplexe Machtapparat
      2. Legitimationsgrundlagen: Sicherheit und ein alter Gesellschaftsvertrag
      3. Opposition ist Verrat am Vaterland: Machterhalt durch Repression
      4. Ägyptens externe Beziehungen: Alte und neue Abhängigkeiten
      5. Die Grenzen der Konditionalität: Deutschlands und Europas zurückhaltender Kurs
   2. Algerien: Enigmatischer Nachbar Europas
      1. Die Säulen des algerischen Autoritarismus
         1. Intransparenz als Herrschaftsinstrument
         2. Spaltungspolitik und trügerischer Pluralismus
         3. Legitimitätsstrategien und Transformationshindernisse
      2. Algeriens Außenbeziehungen
         1. Das außenpolitische Selbstverständnis Algeriens
         2. Algerien und Deutschland: Wachsendes Ungleichgewicht
   3. Belarus: Musterbeispiel autoritärer Transformation
      1. Unabhängigkeit als Herausforderung
      2. Vom Aufstieg zur Festigung
      3. Gesellschaftsvertrag
      4. Die außenpolitische Schaukelpolitik
      5. Abwesenheit einer realen außenpolitischen Alternative
      6. Glaubwürdige Politik von beiden Seiten ist vonnöten
   4. Volksrepublik China: Ein Erfolgsmodell?
      1. Veränderungen in Herrschaftsstruktur und der Legitimationsbasis der KP China
         1. Wirtschaftliche Entwicklung
         2. Gesellschaftliche Entwicklung
      2. Herausforderungen für die Stabilität
      3. Die Rolle Chinas in der Welt
      4. Deutschlands Beziehungen zur Volksrepublik China
         1. Deutsch-chinesische Beziehungen zwischen Wirtschaftsförderung und Menschenrechten
         2. Tabus und Sanktionierungen in der chinesischen Außenpolitik
         3. Der Merkel-Ansatz und der Blick auf die anderen
      5. Fazit
   5. Iran: Ein neues pragmatisches Experiment
      1. Das Regime: Struktur und Legitimationsstrategien
      2. Die Opposition und die Krise von 2009
      3. Ein erneuter Versuch: Hassan Ruhani
      4. Die wirtschaftliche Krise
      5. Die internationalen Beziehungen des Iran
      6. Beziehungen mit Deutschland
   6. Kasachstan: Exporteur von Sicherheit und Stabilität?
      1. Hoffnung und Skepsis
      2. Der Nährboden kasachischer Regierungsführung
      3. Die verstaatlichte Gesellschaft
      4. Der geopolitische Kontext und nationale „Stabilität“
      5. Implikationen für deutsche Außenpolitik
   7. Russlands Aggression – ein Zeichen innererSchwäche
      1. Legitimationsdefizite im Innern …
      2. … führen zur Konfrontation mit dem Westen
      3. Wandel der Funktionslogik des Machtsystems
      4. Ökonomische Prioritätenverschiebung
      5. Ideologie als Strategie
      6. Der internationale Kontext
      7. Konsequenzen für die deutsche und europäische Politik
   8. Saudi-Arabien: Sicherheit für Öl
      1. Historisches Fundament: Macht und Glaube
      2. Bruchlinien der Regimestabilität
      3. Herrschaftssicherung
      4. Internationale Beziehungen
   9. Vereinigte Arabische Emirate: Wirtschaftliche Vorreiter
      1. Politisches System und Gesellschaftsvertrag
      2. Modernisierung der Wirtschaft
      3. Außenpolitik
      4. Herausforderungen
      5. Regimestabilität
      6. Stabile Beziehungen zu Deutschland absehbar
   10. Vietnam: Kontinuität durch Wandel
       1. Herrschaftslegitimation durch Nationalismus
       2. Kaderkapitalismus
       3. Herausforderungen der autokratischen Herrschaft
       4. Aktivitäten der Opposition
       5. Außenpolitik der Äquidistanz
       6. Außenpolitische Offensive
       7. Geteilte Beziehungen: Vietnam und Deutschland
       8. Neustart der deutsch-vietnamesischen Beziehungen
       9. Fazit
10. III. Umgang „westlicher“ Partner mit autokratischen Staaten
    1. Frankreichs neuer Pragmatismus
       1. Frankreich zieht die Schrauben an – vorübergehend
       2. Neues Sicherheitsprimat in der südlichen Nachbarschaft
       3. Die neuen Hoffnungen der Wirtschaftsdiplomatie
       4. Dilemma eines flexiblen Ansatzes in der Außenpolitik
    2. Großbritannien als Hüter der westlichen Ordnung
       1. Selbstverständnis britischer Außenpolitik
       2. Anspruch versus Wirklichkeit
       3. Die Liebe zum Pragmatismus
       4. Britische Interessen mit ethischer Dimension
       5. Handel und Wandel
       6. Fazit: Weniger Prinzip, mehr Güterabwägung
    3. Italien: Kein Sonderweg mehr
       1. Auf zu neuen Zielen
       2. Außenpolitik ist Innenpolitik
       3. Außenpolitisches Programm
       4. Russlands herausragende Rolle
       5. Die „neue“ Mittelmeer-Strategie
       6. Fazit und Ausblick: Italiens Rolle in Europa
    4. Japan und die nordostasiatischen Volksrepubliken
       1. Geopolitische Rahmenbedingungen
       2. Japan und China
          1. Zielsetzungen Japans in den Beziehungen zu China
          2. Instrumente
          3. Die China-Politik in der innenpolitischen Auseinandersetzung
       3. Japan und Nordkorea
          1. Zielsetzungen Japans gegenüber Nordkorea
          2. Instrumente Japans im Umgang mit Nordkorea
          3. Innenpolitische Einflüsse auf die japanische Nordkorea-Politik
       4. Schlussfolgerungen
    5. Kanadas Prinzipienfestigkeit mit Abstrichen
       1. „Prinzipienfeste“ Lautsprecher-Politik
       2. Sicherheitspolitik
       3. Das Ende der Demokratieförderung
       4. Bi- statt Multilateralismus
       5. Diasporagruppen
       6. Handel, Handel, Handel
       7. Ausblick
    6. Die Niederlande: Handel und Menschenrechte
       1. Akteure und Ziele
       2. Mittel und Wege
       3. Wirksamkeit?
       4. Schlussfolgerungen
    7. Österreichs engagiert neutraler Ansatz
       1. Innenpolitische Wahrnehmung: Demokratie ohne Führungsschwäche
       2. Historische Erfahrungen mit Autokratien
       3. Isolation verhindern, multilateral handeln
       4. Engagierte Neutralitätspolitik
       5. Entspannung durch Neutralität
       6. Globale Entwicklungen und Österreichs Interessen
       7. Fazit
    8. Polen: Frontstaat im Osten Europas?
       1. Unterschiedliche Perspektiven
       2. Eine „schwierige Angelegenheit“: Russland
       3. Belarus – ein „weißer Fleck“?
       4. Die Ukraine: Wieder Hoffnung?
       5. 2014: Nach einer Zeitenwende?
    9. Umdenken der neutralen Schweiz
       1. Historische Sündenfälle
       2. Neue außenpolitische Konzepte und Ziele
       3. Anti-autokratische Außenpolitik in der Praxis
          1. Entwicklungspolitik
          2. Zivile Friedensförderung
          3. Demokratieförderung
          4. Menschenrechtsdialoge
          5. Asset Recovery
          6. Kriegsmaterialausfuhr
          7. Energiepartnerschaften
          8. Sanktionen
       4. Fazit: Eine kohärente Außenpolitik?
    10. Spaniens Interessen in Zeiten der Wirtschaftskrise
        1. Wachstumskurs um jeden Preis
        2. Außen- und Sicherheitspolitik
        3. Keine politischen Kriterien in der Entwicklungszusammenarbeit
        4. Dialog statt Sanktionen: Die neue Politik gegenüber China und Kuba
        5. Fazit und Ausblick
    11. Südkoreas Außenwirtschaftsförderung im Zielkonflikt
        1. Der totalitäre Nachbar Nordkorea
        2. Regionale Prioritäten – globale Ambitionen
        3. Primat der Außenwirtschaftspolitik
        4. Wirtschaftliche Risiken begrenzen
        5. Zielkonflikte: Wirtschaft versus Sicherheit
        6. Sicherheitspolitische Notwendigkeiten …
        7. … bestimmen Partnerschaften
        8. Fazit und Ausblick
    12. Amerikas Pragmatismus
        1. Ägypten: „Investition in regionale Stabilität“
        2. Deal mit Saudi-Arabien: Sicherheit für Öl
        3. „Plan B“: Annäherung an den Iran
        4. „Neustart“ mit Russland?
        5. Eindämmung Chinas
        6. Fazit und Ausblick
11. IV. Multilaterale Foren und autokratische Regime
    1. Bewährungsprobe für das normative Projekt der EU
       1. Kritik und Existenzfragen
       2. Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik auf dem Prüfstand
       3. Die EU als Wirtschaftsmacht und internationaler Partner
       4. Weiterentwicklung der Sanktionspolitik
       5. Das „Modell EU“ unter Druck
    2. Hauptsache Sicherheit: Die NATO und ihre schwierigen Partner
       1. Pragmatische Wertegemeinschaft
       2. Strategie I: Flexibilität im Umgang mit Russland
       3. Strategie II: Reformdynamik für künftige Mitglieder
       4. Strategie III: Partnerschaften ohne Programm
       5. Fazit und Perspektive: Kooperation mit Werteorientierung
    3. Die OSZE als Kooperationsplattform
       1. Funktionsweise der OSZE
       2. Interessen demokratischer Staaten an Kooperation mit Autokratien in der OSZE
       3. Interessen autokratischer Staaten an einer Kooperation in der OSZE
       4. Die OSZE in der Ukraine-Krise 2014
       5. Ausblick
    4. Das Nukleare Nichtverbreitungsregime und Autokratien
       1. Interessen von Autokratien am NVV
       2. Wie nehmen Autokratien ihre Interessen wahr?
       3. Vom Umgang mit autokratischen Regelverletzern
    5. Die Vereinten Nationen: Keine Organisation von Demokratien
       1. Grundprinzipien zwischen Anspruch und Realität
       2. Der Sicherheitsrat
       3. Die Generalversammlung
       4. Der Menschenrechtsrat
       5. Bilanz: Keine Organisation von Demokratien
    6. Russland als Testfall für die G8 und G20
       1. Die G7/G8 als exklusiver wertebasierter Kreis
       2. Die G20 als Zweckgemeinschaft systemisch wichtiger Wirtschaftsnationen
       3. Testfall Russland 2014
       4. Fazit
    7. Zusammenarbeit auf Abstand: Bretton-Woods-Institutionen und Autokratien
       1. Wirtschaftliche Freiheit und Autokratie – ein Spannungsverhältnis
       2. Der „Washington Consensus“ in der Krise
       3. Reformstau in den BWI und Gründung der BRICS-Bank
    8. WTO: Politischer Wandel durch Welthandel?
       1. Beitrittskriterien und Entscheidungsfindung
       2. Autokratien in der WTO
       3. China in der WTO: Handelsnation mit wenig Gestaltungswillen
       4. Russland in der WTO: Handelspolitik und Machtpolitik
       5. Fazit: Keine Demokratisierung von Autokratien
    9. ASEAN, APEC und China
       1. Selbstbindung nationaler Politik: Das Beispiel Handelspolitik
       2. Selbstbindung nationaler Politik in Ostasien: Das Beispiel Sicherheitspolitik
       3. Autokratische Regime, Multilateralismus und die Perspektiven regionalerIntegration in Ostasien
12. V. Problemwahrnehmungen und Lösungsansätze der operativen Politik
    1. BMWi: Grundsätze deutscher Rüstungsexportpolitik
       1. Regeln des Rüstungsexports
       2. Für mehr Transparenz sorgen
       3. Sicherheitspolitische Grundlagen
       4. Rüstungsexporte in den arabischen Raum
       5. Kollektive Sicherheit und Bündnisfähigkeit
       6. Stärkung der Industrie
          1. 1. Die Festlegung wesentlicher nationaler Kernkompetenzen
          2. 2. Impulse durch die Beschaffungspolitik des Bundesverteidigungsministeriums
          3. 3. Neue Anläufe für eine nationale Konsolidierung in der Verteidigungsindustrie
          4. 4. Wir brauchen verstärkte europäische und internationale Industriekooperationen.
          5. 5. Stärkung des europäischen Rahmens für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
          6. 6. Exportpolitische Flankierung für die Verteidigungsindustrie
          7. 7. Neue Chancen in den Wachstumsmärkten der zivilen Sicherheitswirtschaft nutzen
          8. 8. Ausbau der Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung
          9. 9. Stärkere Unterstützung für kleine und mittelständische Unternehmen
          10. 10. Förderung des gesellschaftspolitischen Dialogs
    2. Im Auftrag der Menschenrechte
       1. Warum machen wir Menschenrechtspolitik?
          1. Historische Begründungen, die wir uns selbst geben
          2. Die Begründung, die unserer Politik von außen zugeschrieben wird
          3. Die Begründung, die wir in Zukunft stärker hervorheben sollten
       2. Welche deutschen Interessen werden durch eine starke Menschenrechtspolitik gestützt?
       3. Menschenrechtspolitik als integraler Teil der Außenpolitik
       4. Die deutsche Zivilgesellschaft ist eine Stärke
       5. Schlussbemerkung
    3. BMVg: Mit Autokratien umgehen
       1. Sicherheitspolitische Ausgangslage
       2. Vorausschauendes und umfassendes Handeln
       3. Wettbewerb der Systeme?
       4. Sicherheitspolitische Grundsätze und Spannungsfelder
       5. Ausblick
    4. CDU/CSU: Deutsche Außenpolitik steht weltweit für Werte!
       1. Die Welt im Umbruch
       2. Im Spannungsfeld zwischen Werten und Interessen
       3. Soft Power als Vorteil im Wettbewerb der Systeme
       4. Lösungsansätze deutscher Politik
       5. Fazit
    5. SPD: Mit Herz und Verstand gegen die „autoritäre Internationale“
       1. Demokratie auf dem Vormarsch oder Rückzug?
       2. Aus Fehlern lernen
       3. Stabilität versus Anarchie?
       4. Mehr Selbstbewusstsein im Umgang mit Autokratien
       5. Was tun?
    6. Die Linke: Deutschland ist kein Zuchtmeister
    7. Bündnis 90/Die Grünen: In der Grauzone hilft abgestufte Konditionalität
       1. Plan B: Realistisches Denken jenseits des Nationalstaats
       2. Wo und wie kleine Schritte helfen können
       3. „Sicherheit“ realistischer definieren
       4. Krieg und Menschenrechte
13. VI. Schlussfolgerungen undHandlungsempfehlungen
    1. Schlussfolgerungen und Empfehlungen zum Umgang mit Autokratien
       1. Zieldefinition: Wo geht’s nach Westen?
       2. Strategische Perspektive einnehmen
       3. Wirkung von Sanktionen und Anreizen überprüfen
       4. Stärkeres Selbstbewusstsein entwickeln
       5. Gefahren der Korruption verstehen
       6. Weiter praxisorientiert forschen und kommunizieren
14. VII. Anhänge
    1. Autorinnen und Autoren
    2. Anlage 1: Fragenkatalog zur Analyse autokratischer Staaten von deutschem Interesse
       1. Status quo versus Transformation
       2. Legitimation
       3. Kooptation
       4. Repression
       5. Internationale Beziehungen
       6. Deutschlands Beziehungen: Stand und Ausblick
    3. Anlage 2: Fragenkatalog zur Analyse der Außenpolitik „westlicher“ Regierungen gegenüber Autokratien
       1. Ziele
       2. Mittel und Wege
       3. Wirkung
    4. Anlage 3: Fragenkatalog zu autokratischen Staaten und inter- bzw. supranationale Foren und Organisationen
       1. Einflussnahme autokratischer Staaten
       2. Beeinflussung autokratischer Staaten
15. Literaturverzeichnis