BGB für Dummies

Zehn wichtige Prüfungsschemata, um einen Anspruch zu prüfen

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Nachstehend finden Sie eine kleine Auswahl an Prüfungsschemata, an denen Siesich orientieren können, wenn es darum geht, bestimmte Ansprüche zu prüfen. Sehr eingehend sollten Sie sich mit der gleich zu Beginn vorgestellten Prüfung eines vertraglichen Erfüllungsanspruchs befassen. Gerade die Dreischrittfolge (Anspruch entstanden? Anspruch untergegangen? Anspruch durchsetzbar?) erleichtert es Ihnen, etwaige rechtliche Problempunkte an den richtigen Stellen zu thematisieren. Die Dreischrittfolge ist aber nicht nur auf vertragliche Ansprüche beschränkt. Letztlich können Sie die Überlegung auf jede Form von Anspruchsprüfung übertragen.

Der vertragliche Erfüllungsanspruch

An diesem Prüfungsschema können Sie sich vor allem dann sehr gut orientieren, wenn es darum geht, einen vertraglichen Anspruch zu prüfen (etwa aus einem Kaufvertrag, § 433 BGB oder aber auch jedem anderen Vertrag).

Ist der Anspruch entstanden?

Hier ist zunächst zu untersuchen, ob der Vertrag überhaupt wirksam zustande gekommen ist, das heißt, ob die Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind: Das ist regelmäßig der Fall, wenn zwei übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen: der Antrag – auch Angebot genannt – und die Annahme. Zudem ist zu prüfen, ob eventuell rechtshindernde Einwendungen bestehen. Fragen Sie sich also:

1. Liegt ein wirksamer Antrag vor?

2. ...