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Die europäische Kohäsionspolitik

Book Description

Die Kohäsionspolitik ist das wesentliche wirtschaftspolitische Instrument der EU zur Förderung der Mitgliedsstaaten. Doch trotz ihrer Bedeutung spielt die europäische Regional- und Strukturpolitik in der öffentlichen und wissenschaftlichen Debatte nur eine geringe Rolle. Die vorliegende Arbeit, ausgezeichnet mit dem Roman-Herzog-Forschungspreis Soziale Marktwirtschaft, schließt diese Lücke.

Zentrales Anliegen ist die Frage nach der Wirksamkeit der Kohäsionspolitik, insbesondere in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten. Die qualitative Analyse beleuchtet die Struktur sowie Funktionsweise der Förderpolitik und erlaubt eine systematische Aufdeckung möglicher Defizite. Darüber hinaus wird eine ordnungsökonomische Reformperspektive skizziert. Ausgangspunkt der Überlegungen ist ein Konzept des ordoliberalen Denkers Alexander Rüstow, dessen Modernisierung und Erweiterung zu einer „Vitalpolitik für Staaten" führt, die die Lebenslage jedes Einzelnen und seine Möglichkeit, ein gelingendes Leben zu führen, in den Vordergrund rückt.

Das Buch richtet sich sowohl an Wissenschaftler, die im Bereich europäischer Wirtschaftspolitik forschen, als auch an Lehrende und Studierende, die sich einen grundlegenden Überblick über die Kohäsionspolitik verschaffen wollen.

Table of Contents

  1. Cover
  2. Titelseite
  3. Impressum
  4. Inhaltsverzeichnis
  5. Abkürzungsverzeichnis
  6. Tabellenverzeichnis
  7. Abbildungsverzeichnis
  8. 1 Einleitung
  9. 2 Alexander Rüstow und die Vitalpolitik
    1. 2.1 Rüstow als Vertreter des Ordoliberalismus und des „soziologischen Liberalismus“
    2. 2.2 Die Vitalpolitik
    3. 2.3 Relevante Einflüsse auf Rüstow
    4. 2.4 „Liberaler Interventionismus“
    5. 2.5 Vitalpolitik als Ansatz der Befähigung
    6. 2.6 Jenseits nationalstaatlicher Gesellschaftspolitik: „Vitalpolitik für Staaten“
  10. 3 Von der Vitalpolitik zur modernen Ordnungsökonomik
    1. 3.1 Die Ordnungsökonomik als Ökonomik von Regeln
    2. 3.2 Ordnungsökonomik auf Ebene der Europäischen Union
    3. 3.3 „Vitalpolitik für Staaten“
  11. 4 Gegenstand der Analyse und die Bedingungslage in den Staaten Mittel- und Osteuropas
    1. 4.1 Rückkehr nach Europa?
    2. 4.2 Annäherung an die EU: Umfang, Rolle und Wirkung der Vorbeitrittshilfen
    3. 4.3 Spezifische Problemlage in den neuen EU-Ländern Mittel- und Osteuropas
  12. 5 Analyse der europäischen Kohäsionspolitik
    1. 5.1 Konvergenzdiskussion und Forschungsstand
    2. 5.2 Zu den Begrifflichkeiten
    3. 5.3 Problemstellung und Analysekriterien
    4. 5.4 Grundzüge der Kohäsionspolitik (Rechts- und Handelnsordnung I)
      1. 5.4.1 Begründung und Zielsetzung
      2. 5.4.2 Finanzielle Ausstattung und Grundstruktur
      3. 5.4.3 Kurze Geschichte der Kohäsionspolitik: Regionale Probleme werden europäisch
        1. 5.4.3.1 Die Ursprünge
        2. 5.4.3.2 Die frühen Ordoliberalen und die europäische Kohäsionspolitik
        3. 5.4.3.3 Die Weichenstellung
        4. 5.4.3.4 Auf dem Weg zu einer selbstständigen Kohäsionspolitik
        5. 5.4.3.5 Konsolidierung und Osterweiterung: „Ever closer Union?“
        6. 5.4.3.6 Analyse der Entstehungsgründe
        7. 5.4.3.7 Die Lissabon-Agenda und die Strategie Europa 2020
      4. 5.4.4 Paradigmenwechsel: Auf dem Weg zu einer „Ersatzwirtschaftspolitik“?
      5. 5.4.5 Zwischenfazit
    5. 5.5 Konkrete Auswirkung der Kohäsionspolitik (Rechts- und Handelnsordnung II)
      1. 5.5.1 Verteilung der Finanzmittel: Bedarfsgerechte Förderung?
      2. 5.5.2 Geteilte Mittelverwaltung: Der kohäsionspolitische Zyklus
      3. 5.5.3 Prinzip der Partnerschaft: Politikkonvergenz?
      4. 5.5.4 Analyse der Planungsinstrumente NSRP und OP
      5. 5.5.5 Absorptionskapazität der MOEL und die spezifischen Förderinstrumente
      6. 5.5.6 Das Kontrollsystem und Sanktionsmöglichkeiten
      7. 5.5.7 Fazit
    6. 5.6 Erklärung der Ergebnismuster
  13. 6 Plädoyer für eine ordnungsökonomisch ausgerichtete Kohäsionspolitik
    1. 6.1 Mehr als Binnenmarktpolitik: Befähigung und Inklusion
    2. 6.2 „Kohäsionsverträge“ als erstes konstituierendes Prinzip einer „Vitalpolitik für Staaten“
    3. 6.3 „Wettbewerb der Regionen“ als zweites konstituierendes Prinzip einer„Vitalpolitik für Staaten“
    4. 6.4 „Prinzipienbindung“ als drittes konstituierendes Prinzip einer „Vitalpolitik für Staaten“
    5. 6.5 „Vitalpolitik für Staaten“: Dritter Weg der Kohäsionspolitik
  14. Anhang 1
  15. Anhang 2
  16. Literaturverzeichnis
  17. Über den Autor
  18. Fußnoten