O'Reilly logo

Stay ahead with the world's most comprehensive technology and business learning platform.

With Safari, you learn the way you learn best. Get unlimited access to videos, live online training, learning paths, books, tutorials, and more.

Start Free Trial

No credit card required

Verfassungsidee und Verfassungspolitik

Book Description

Leitgedankte des Buches ist es, Idee und Begriff der Verfassung im Kontext von Politik und Gesellschaft zu thematisieren und zu problematisieren. In intensiven Abhandlungen zu Brennpunkten der verfassungspolitischen Diskussion und in kürzeren Beträgen zu wichtigen Einzelfragen und deren Forschungsstand werden sowohl philosophische als auch historische und sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Idee der Verfassung als politisches Selbstorganisationsprinzip geworfen. Der Band gliedert sich in zwei Teile: in „Theorien und Ideengeschichte der Verfassung“ sowie in „Felder der Verfassungspolitik“. Behandelt werden dabei folgende Themen: die Verfassungstheorie von Sieyes, Anacharsis Cloots, Condorcet, Otto von Gierke, Hannah Arendt und Niklas Luhmann; Verfassungstheorien im Kontext von Kulturwissenschaft, normativer Begründungstheorie, Transnationalem Konstitutionalismus und Föderalismus; Probleme der visuellen Inszenierung konstitutioneller Rechtsordnungen, das Verhältnis der Verfassung zur politischen Loyalität, zur Opposition sowie Verfassungsdiskussionen in den USA und in Polen.

Table of Contents

  1. Titel
  2. Impressum
  3. Inhaltsverzeichnis
  4. Einleitung
    1. Literatur
  5. Teil 1: Theorien und Ideengeschichte der Verfassung
    1. Abhandlungen
      1. Zwischen Vernunft und Politik: Condorcets Verfassungstheorie und ihre Rezeption in der politischen Theorie der Gegenwart
        1. 1 Einleitung
        2. 2 Die Verfassungstheorie Condorcets
          1. 2.1 Geltung auf Zeit
          2. 2.2 Gesetzgebung als Deliberationsprozess
          3. 2.3 Primärversammlungen als institutionelle Form zivilgesellschaftlicher Vetomacht
        3. 3 Condorcets Rezeption in der zeitgenössischen Theoriedebatte
        4. 4 Ausblick
        5. Literatur
      2. Ruptur und Recht: zur Kontinuität des Konstitutionalismus im politischen Denken von Sieyès
        1. 1 Einleitung
        2. 2 Recht im Prozess der Vergesellschaftung
        3. 3 Rechtliche Verfassung von Staat und Gesellschaft
        4. 4 Verfassung als Prozess
          1. 4.1 Konstitutive Kraft der Menschenrechte
          2. 4.2 Zur Kontinuität des Konstitutionalismus bei Sieyès
        5. Literatur
      3. „… Wiederbesinnung auf unser Germanentum …“ – Otto von Gierke und der Kampf um die Deutung der Weimarer Republik und ihre Verfassung
        1. 1 Trotz und Beharrung im Angesicht der Niederlage
        2. 2 Die Grundzüge des ersten amtlichen Verfassungsentwurfs von Hugo Preuß
        3. 3 Gierkes Kritik des ersten amtlichen Verfassungsentwurfs
        4. 4 Bürger einer untergegangenen Welt
        5. Literatur
      4. Macht und Verfassung im Denken Hannah Arendts
        1. Arendts Kritik an der Volks- und Rechtssouveränität
        2. Arendt und die Enthierarchisierung von Recht und Politik
          1. Politische Ordnung als ein Erweitern und Bewahren
          2. Zum internen Bezug von Verfassung und demokratischer Politik
        3. Die unvollendete Enthierarchisierung
        4. Literatur
      5. Constitutio libertatis: über die Macht gegenseitigen Versprechens
        1. 1 Verfassung als Polity: eine neoaristotelische Perspektive
        2. 2 Die Macht gegenseitigen Versprechens in derrepublikanischen Demokratie
        3. 3 Arendts kulturalistische Wendung des Verfassungsbegriffs
        4. Literatur
      6. Verfassungssoziologie als Kulturwissenschaft
        1. Einleitung
        2. Klassische Verfassungssoziologie: Verfassung und Staat
        3. Systemtheoretische Verfassungssoziologie: Verfassung und Gesellschaft
        4. Verfassungssoziologie als Machtanalyse: die Versorgung der Gesellschaft mit brauchbaren Machtressourcen
        5. Sch lussbemerkungen
        6. Literatur
      7. Verfassungen zwischen Normativität und Funktionalität
        1. Verfassungen als soziale Institutionen
        2. Legitimation durch Interpretation
          1. Sprache und (Verfassungs-)Recht
        3. Integration durch Identifikation
        4. Die normative Perspektive
        5. Geltungskraft qua Anerkennung
          1. Das Anerkennungstheorem zwischen Deskription und Präskription
          2. Das Anerkennungstheorem als präskriptive Begründungsressource
        6. Die Republikanische Wendung
          1. Intersubjektivität als republikanische Ressource
        7. Ausblick
        8. Literatur
      8. Transnationaler Konstitutionalismus
        1. Einleitung
        2. Verfassungsbegriffe und Konstitutionalisierungsperspektiven
        3. Transnationaler Konstitutionalismus: Eine Systematik
          1. Normativer Konstitutionalismus
          2. Europäische Verfassung
        4. Europäischer Mehrebenenkonstitutionalismus
        5. Konstitutionalisierung(en) der „internationalen Gemeinschaft
          1. Veränderungen des Völkerrechts
          2. Konstitutionalisierung des Völkerrechts
          3. Die UN-Charta als Verfassung
          4. Konstitutionalisierung der WTO
          5. Global Administrative Law
        6. Legal Pluralism und Societal Constitutionalism
        7. Fazit und Ausblick
        8. Literatur
    2. Einzelprobleme im Überblick
      1. Konstitutionalismus jenseits des Staates
        1. Literatur
      2. Die Verfassung der Weltrepublik im kosmopolitischen Universalismus: Anacharsis Cloots
        1. Die universalistische Wende des Republikanismus
        2. Die Geltungsvoraussetzungen des Kosmopolitismus
        3. Literatur
      3. Verfassungsbilder
        1. We the people: Die Verfassung als Geburtsurkunde
        2. Das heilige Bild der Freiheit: Die Verfassung als Ikone
        3. Sola scriptura? Die Verfassung im deutschen Konstitutionalismus zwischen Bilderverbot und Textsymbol
        4. Die unsichtbare Verfassung: TransnationaleKonstitutionalisierung ohne Verfassungsbilder?
        5. Literatur
      4. Konstitutionelle Entparadoxierung
        1. 1
        2. 2
        3. 3
        4. Literatur
  6. Teil 2: Felder der Verfassungspolitik
    1. Abhandlungen
      1. Das Bundesverfassungsgericht als außen- und europapolitischer Akteur
        1. 1 Die außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen – und das anarcho-liberale Weltbild nach Hobbes/Locke
          1. 1.1 Auslandseinsätze als bloße Kompetenzfrage
            1. 1.1.1 Die verfassungspolitische Grundentscheidung zum Parlamentsvorbehalt: Bundeswehreinsatz (1994)
            2. 1.1.2 Grauzonen: Tirana-Einsatz (1997) und Kosovo-Konflikt (1999)
          2. 1.2 Die Entscheidung zum NATO-Strategiekonzept (2001)
            1. 1.2.1 Erweiterte Sicherheit als Regierungsdomäne
            2. 1.2.2 Politisch-theoretischer Fixpunkt: die „föderative“ Staatsgewalt Locke’s in der anarchischen Staatenwelt à la Hobbes
            3. 1.2.3 Nationales Interesse als „Friedenssicherung“?
            4. 1.2.4 Von der euro-atlantischen zur globalen Sicherheit: Afghanistan-Einsatz (2007)
            5. 1.2.5 Schlussfolgerung: Carte blanche für „hohe Politik“
          3. 1.3 Die europapolitischen Entscheidungen – und der Hüter von „Staat“ und „Volk“ nach Hegel/Rousseau/Schmitt
            1. 1.3.1 Von Solange I + II zu Maastricht
            2. 1.3.2 Souveräner Staat im europäischen „Staatenverbund“
            3. 1.3.3 Volk als homogene politische Einheit
            4. 1.3.4 Die Entscheidungen bis Lissabon
            5. 1.3.5 Entschärfung der Maastricht-Linie: Bananenmarktordnung (2000)
            6. 1.3.6 Die Vorbereitung der Rückkehr zur Maastricht-Linie: EU-Haftbefehl (2005)
          4. 1.4 Rückkehr zu Maastricht: Lissabon (2009)
            1. 1.4.1 Was ein Parlament ist, entscheidet Karlsruhe. Das Weimarer Muster der Entgegensetzung von Parlamentarismus und Demokratie
            2. 1.4.2 BVerfG und EuGH: das Letztentscheidungsrecht des Zweiten Senats
            3. 1.4.3 Von Solange über Maastricht zu Lissabon: Ist die Staatstheorie und Verfassungspolitik des BVerfG „europafeindlich“?
            4. 1.4.4 Neues aus Karlsruhe – „ zwei Senate in meiner Brust“? Die Vorratsdatenspeicherung und die Rückkehr des Ersten Senats zu Solange II
        2. Literatur
      2. Verfassungstreue und Verfassungsverrat
        1. 1 Verfassungstreue und Verfassungsverrat im Kontext des Schutzes der Verfassung
        2. 2 Verfassungstreue und Verfassungsverrat im Lichte politischer Loyalität
        3. 3 Verfassungstreue als Problem politischer Loyalität
        4. 4 Loyalität in der Theorie politischer Bindungen: Mitgliedschaft und Zugehörigkeit
        5. 5 Der Umgang verschiedener Verfassungen mit der Festlegung von Loyalität
          1. 5.1 Die USA
          2. 5.2 Die deutschen Länderverfassungen nach 1945 und das Grundgesetz
        6. 6 Loyalitätskonflikte zwischen Staatstreue, Demokratietreue und Verfassungstreue
        7. 7 Schluss
        8. Literatur
      3. Opposition verfassen
        1. 1 Oppositionsverständnisse in der Demokratietheorie
        2. 2 Pluralität und politisches Handeln: Die Ressourcen republikanischer Theorie
        3. 3 Opposition neu denken: Forschungsagenda für eine kommende Demokratietheorie
        4. Literatur
      4. A House Divided
        1. 1 Einleitung
        2. 2 Die Hintergründe der Nullifikationskrise
          1. 2.1 Zeitenwende: Die USA im Umbruch
          2. 2.2 Der Wandel des Parteiensystems
          3. 2.3 Der Streit über das Zollgesetz
        3. 3 Ein Zolltarifstreit wird zum Verfassungskonflikt
          1. 3.1 Die Aufhebung des Zollgesetzes
          2. 3.2 Der Konflikt zwischen South Carolina und der Union
            1. 3.2.1 Die Proklamation des Präsidenten
            2. 3.2.2 „Gridlock“ – politischer Stillstand
            3. 3.2.3 Der Ausweg aus dem Konflikt: die Clay-Calhoun-Übereinkunft
          3. 3.3 Die konstitutionelle Dimension des Tarifkonflikts
        4. 4 Die Verfassungsdebatte im Umfeld der Nullifikationskrise
          1. 4.1 Was ist die „nature of the union“?
          2. 4.2 Ursprung und Wesen der „federal union“: Drei konkurrierende Sichtweisen
        5. 5 Schlussbetrachtungen
        6. Literatur
      5. Der Kampf der Tea Party um originalistische Lesarten der Verfassung
        1. 1 Zur Bedeutung originalistischer Lesarten der Verfassung in den Protesten der Tea Party
        2. 2 Die Bedeutung originalistischer Argumentationsstrategien in den Schriften Randy E. Barnetts und Cleon W. Skousens
        3. 3 Fazit
        4. Literatur
      6. Der Begriff der Souveränität als Innovationshemmnis
        1. Souveränität als Problem bundesstaatlicher Theoriebildung in der Reichspublizistik
        2. Souveränität und republikanische Bundesstaatlichkeit bei den Autoren der Federalist Papers
        3. Souveränität und monarchische Bundesstaatlichkeit in der Reichsstaatslehre
        4. Schluss
        5. Literatur
      7. „Politische Bibel“ oder „Fetzen Papier“?
        1. Die polnisch-litauische Verfassung vom 3. Mai 1791 und ihr Erbe
        2. Verfassung, Staat und Nation in Polen
        3. Wem gehört die Verfassung? Der Verfassungsdiskurs nach 1989 als Frage der Identität
        4. Fazit: Auf dem Weg in die IV. Rzeczpospolita?
        5. Literatur
    2. Einzelprobleme im Überblick
      1. Hat der Verfassungspatriotismus eine Zukunft?
        1. 1
        2. 2
        3. 3
        4. Literatur
      2. Der Verfassungseid und die Verfassung der Eide
        1. Literatur
      3. Der Verfassungsbegriff der römisch-katholischen Kirche
        1. 1
        2. 2
        3. 3
        4. Literatur
      4. Verfassungskompromisse
        1. Literatur
  7. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren