Weblogs, Podcasting & Online-Journalismus (O'Reillys Basics)

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KAPITEL 20

Wettbewerbsrecht

Wer im Rahmen von Podcasts und Blogs mit Werbung arbeitet, um sich so das ein

oder andere Zubrot zu verdienen, sollte sich auch mit den Vorgaben des Wett-

bewerbsrechts auseinandersetzen. Die entsprechenden Regelungen des UWG, des

Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb, verfolgen das Ziel, die Fairness im Geschäfts-

geschehen zu schützen. Gegen das Wettbewerbsrecht verstößt daher, wer durch

unfaire Methoden seinen Mitbewerbern am Markt das Leben schwer macht – etwa

indem potentielle Kunden im Internet auf die Seiten des Konkurrenten umgeleitet

werden, ohne dies zu merken oder indem Produkte des anderen schlecht gemacht

werden, um eigene besser zu vermarkten. Gleichzeitig schützt das UWG aber auch

die Fairness gegenüber den Verbrauchern – z.B. dürfen diese nicht durch übertrie-

bene Sparangebote angelockt werden, deren überaus klein gedruckter »Haken« sich

am Ende als Kostenfalle entpuppt. Daneben sollen Verbraucher vor Bombardements

mit unerwünschter Werbung (Spam) bewahrt werden.

Unerwünschte Werbung

Wer sich vor der Flut von Werbeprospekten im eigenen Briefkasten schützen

möchte, hat die Möglichkeit, einen Aufkleber mit der Aufschrift »Bitte keine Wer-

bung einwerfen« anzubringen, und wird künftig von den Verteilern bunt gedruckter

Sonderangebote verschont. Das Prinzip lautet dabei: Alle Briefkästen bekommen

Werbung außer denen mit »Bitte nicht«-Aufklebern. Dieses Prinzip wird auch als

»Opt-Out« bezeichnet.

Da sich an einem E-Mail-Postkasten kein Aufkleber anbringen lässt und die Flut

unerwünschter Werbemails inzwischen erschreckende Ausmaße angenommen hat,

schreibt das Wettbewerbsrecht für den Online-Bereich ein anderes Prinzip vor, die so

genannte »Opt-In«-Lösung. Danach darf niemandem E-Mail-Werbung zugeschickt

In diesem Kapitel:

• Unerwünschte Werbung

• Missbräuchliche Verwendung von

Metatags

• Kostenfalle Abmahnung

458-X.book Seite 271 Dienstag, 28. November 2006 4:23 16

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Kapitel 20: Wettbewerbsrecht

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werden, es sei denn, er hat sich ausdrücklich (etwa durch Setzen eines Häkchens)

damit einverstanden erklärt. Ganz besonders sicher ist diese Lösung im Fall des

»Double-Opt-In«: Hier muss nicht nur ein Häkchen gesetzt, sondern anschließend

auch noch eine E-Mail bestätigt werden, um auszuschließen, dass jemand anderes als

der Mail-Empfänger die Erklärung abgibt (siehe dazu auch Kapitel 13, Newsletter).

Ausnahmsweise gilt auch bei E-Mails das Opt-Out-Prinzip, also die zulässige Wer-

bung bis widersprochen wird, wenn bereits zulässigerweise Werbung für ganz ähn-

liche Produkte oder Dienstleistungen an diese Mailadresse von genau diesem

Absender geschickt wird oder wenn der Kunde die Mailadresse im Zusammenhang

mit einem Kauf an den Unternehmer weitergegeben hat. Dass es trotzdem täglich

eine neue Flut von Spam im E-Mail-Postfach gibt, liegt vor allem daran, dass in

Deutschland wie auch in anderen Ländern die Anti-Spam-Gesetze noch recht frisch

sind und deren effektive Durchsetzung noch immer in den Kinderschuhen steckt.

Das grundsätzliche Verbot, E-Mail-Werbung an Empfänger zu schi-

cken, die nicht zuvor eingewilligt haben, gilt auch für Newsletter

und Ähnliches. Allein die Tatsache, dass in einem Newsletter auch

sinnvolle Informationen jenseits der klassischen Werbung transpor-

tiert werden, führt nicht dazu, dass es sich nicht um Werbung im

Sinne des Gesetzes handelt. Es reicht bereits aus, dass der Newslet-

ter auf das Portal des Versenders verweist, damit er als »Werbung«

im Sinne des UWG anzusehen ist.

Beim Anbieten von Newslettern aller Art ist deshalb unbedingt darauf

zu achten, dass nur auf Bestellung des Empfängers versandt wird.

Missbräuchliche Verwendung von Metatags

Wie bereits im Abschnitt »Onsite-Optimierung« in Kapitel 17, Suchmaschinenopti-

mierung, erläutert, sind Metatags die Informationen, die zwar für den Besucher

einer Internetseite nicht sichtbar sind, aber bspw. von Suchmaschinen genutzt wer-

den, um Suchergebnisse zu erstellen. Je besser die Informationen in den Metatags

dabei mit der jeweiligen Suchanfrage übereinstimmen, desto weiter erscheint die

jeweilige Webseite vorn bei den besten Ergebnissen der Anfrage. Da liegt es nahe –

etwa als Online-Vertreiber von No-Name-Waschmaschinen – den Namen »Miele«

möglichst oft in die Metatags zu schreiben, um so als Ergebnistreffer evtl. noch vor

der eigentlichen »Miele«-Seite zu landen. Auch für ein Blog, auf dessen Seite sich

ein Waschmaschinenbeitrag und zufällig auch eine Werbung für No-Name-Wasch-

maschinen finden, könnte diese Metatag-Nutzung interessant sein. Allerdings ist

davon dringend abzuraten. Zwar war lange Zeit umstritten, ob es nicht aus wettbe-

werbs- wie auch aus markenrechtlichen Gesichtspunkten doch zulässig sein

könnte, weil die Verbraucher selbst die Metatags ja nicht sehen können. Inzwischen

ist jedoch davon auszugehen, dass in einer derartigen Verwendung von Metatags

eine Rechtsverletzung liegt.

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