Weblogs, Podcasting & Online-Journalismus (O'Reillys Basics)

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KAPITEL 23

Jugendschutz

Gewaltverherrlichende Darstellungen und pornografische Inhalte können Jugendli-

che in ihrer Entwicklung beeinträchtigen und zu psychischen Störungen führen.

Auch wird eine Steigerung der Gewaltbereitschaft befürchtet. Diese Erkenntnisse

sind keineswegs neu und haben daher in mehreren Gesetzen Niederschlag gefun-

den. Eine besonders große Gefahr sehen Jugendschützer im Internet, da hier zum

einen das weltweite Angebot eine Vielzahl jugendgefährdender Inhalte bereithält

und zum anderen die Anonymität des Internets weitgehend verhindern kann, dass

Jugendliche von bestimmten Angeboten ausgeschlossen werden. Schließlich kann

es eine Gesichtskontrolle, wie sie etwa der Türsteher vor dem Pornokino durchfüh-

ren kann, im Internet nicht geben. Ziel der Jugendschutzvorschriften im Medienbe-

reich ist daher einerseits die Kennzeichnung jugendgefährdender Inhalte, damit

Eltern die Möglichkeit haben, den Zugang zu unterbinden, andererseits aber auch

eine staatlich verordnete Zugangssperre für Jugendliche zu bestimmten Inhalten.

Dabei ist der Jugendschutz im deutschen Recht ein Rechtsgut mit Verfassungsrang,

gleichzeitig obliegt aber die Kindeserziehung den Eltern, und der Staat darf hier nur

im Notfall eingreifen.

Die für den Jugendschutz in Blogs und Podcasts relevanten Regelungen finden sich

vor allem im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), zum Teil aber auch im

Jugendschutzgesetz (JuSchG). Diese Zweiteilung führt zuweilen zur Unübersicht-

lichkeit, liegt aber darin begründet, dass für die Gesetzgebung im Jugendschutz mal

der Bund und mal die Länder zuständig sind. So behandelt das Jugendschutzgesetz

als Bundesgesetz den Jugendschutz in der Öffentlichkeit und betrifft dabei etwa

auch Trägermedien wie CDs und DVDs, der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

beinhaltet als Länder-Staatsvertrag Regelungen über Telemedien, also auch über

Mediendienste wie Blogs und Podcasts.

In diesem Kapitel:

• Die Liste jugendgefährdender

Medien

• Der Jugendmedienschutz-Staats-

vertrag

•Werbung

• Technische Selbstregulierung im

Internet oder sonstige Vorgaben

458-X.book Seite 287 Dienstag, 28. November 2006 4:23 16

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Kapitel 23: Jugendschutz

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Die Liste jugendgefährdender Medien

Um Kinder und Jugendliche gezielt vor gefährdenden Inhalten zu schützen, sieht

das JuSchG eine Indizierung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende

Medien vor. Die Prüfstelle führt eine Liste mit jugendgefährdenden Medien, die

ständig aktualisiert wird. Auch Telemedien (hier gleichbedeutend mit Tele- und

Mediendiensten) können in die Liste jugendgefährdender Inhalte aufgenommen

werden. Damit erscheinen unter Umständen auch bestimmte Blogs oder Podcasts

bzw. einzelne Episoden auf dem Index. Für regelmäßig erscheinende Telemedien

gilt, dass sie für 3 bis 12 Monate komplett in die Liste aufgenommen werden kön-

nen, wenn sie innerhalb eines Jahres mit mehr als zwei Folgen indiziert worden

sind. Ein wöchentlich erscheinender Podcast, der also mit drei aufeinander folgen-

den Episoden durch die Bundesprüfstelle als jugendgefährdend eingeordnet wurde,

kann damit genauso mit sämtlichen (vielleicht ansonsten harmlosen) Folgen indi-

ziert werden wie ein Blog, der auf ein Jahr verteilt dreimal als jugendgefährdend

aufgefallen ist.

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sieht zum Schutz von Kindern und

Jugendlichen vor jugendgefährdenden Inhalten eine dreistufige Regelung vor. Auf

höchster Stufe stehen Inhalte, die – wie etwa Kinderpornografie – gegen einen

Straftatbestand verstoßen, den Krieg verherrlichen oder die Menschenwürde verlet-

zen. Insbesondere zählen dazu auch die Telemedien, die von der Bundesprüfstelle

als absolut verboten indiziert wurden. Diese Inhalte sind ausnahmslos unzulässig.

Telemedien, die von der Bundesprüfstelle als »schwer jugendgefährdende« Inhalte

eingestuft wurden, fallen genau wie etwa pornografische Darstellungen unter die

zweite Stufe. Auch diese Angebote sind grundsätzlich unzulässig. Wenn jedoch

vom Anbieter sichergestellt werden kann, dass nur Erwachsene dieses Angebot

wahrnehmen, weil nur diese sich in einer so genannten geschlossenen Benutzer-

gruppe befinden, ist eine Verbreitung dieser Inhalte ausnahmsweise doch zulässig.

Auf der letzten Stufe der Regelungen des JMStV stehen schließlich Angebote, die

»geeignet« sind, Minderjährige in ihrer Entwicklung zu »beeinträchtigen«. Diese

Angebote sind grundsätzlich zulässig, allerdings muss der Anbieter hier dafür sorgen,

dass Kinder und Jugendliche diese Angebote üblicherweise nicht wahrnehmen kön-

nen. Diese Auflage kann etwa im Fernsehen dadurch erfüllt werden, dass bestimmte

Inhalte erst nach 23 Uhr gesendet werden, da zu dieser Zeit »üblicherweise« Kinder

und Jugendliche nicht zusehen. Im Internet ist das nicht ganz so einfach – schließlich

ist hier grundsätzlich jeder Inhalt zu jeder Zeit und von jedem Ort aus abrufbar. Es

helfen dann also nur technische Filter, die bestimmte Inhalte für Kinder weitestge-

hend unzugänglich machen. Hier können etwa die Altersverifikationssysteme zur

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