Wirtschaftlichkeit im öffentlichen Sektor

1 Einleitung

Wir leben in einer Welt knapper Ressourcen. Diese triviale, wenngleich ungeliebte Erkenntnis erfordert einen planmäßigen und wirtschaftlichen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen – jedenfalls dann, wenn unter Knappheitsbedingungen ein größtmöglicher Nutzen erreicht werden soll. Von diesem leicht einsehbaren Grundsatz („Axiom“) kann die öffentliche Hand nicht ausgeschlossen werden.

So unterliegen die Aktivitäten der öffentlichen Hand folgerichtig auch aus rechtlicher Sicht dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Für haushaltswirksame Maßnahmen sind auf Bundes- und Länderebene ohne Einschränkung Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Für kommunale Investitionen ab einer bestimmten Größenordnung sollen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ...