A.5GEGENSTÄNDE

Marke, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können z. B. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein. Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen. Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die ...

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